Wie schon mehrfach zuvor hat das LG Hamburg (3 U 167/15) in einer Entscheidung vom 01.03.2018 entschieden, dass der Titel "Tagesschau" zum einen natürlich Werktitelschutz genießt. Und zum anderen, dass dem Titel eine erheblich gesteigerte Kennzeichnungskraft innewohnt, da er nach wie vor verkehrsbekannt sei.

Daher kann man annehmen, dass die Benutzung des Titels nicht nur als Titel und damit …

Im Titelschutz Magazin Dezember 2018 wurden 57 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. In der 49. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf den Vorschlag des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof hingewiesen. Der Generalanwalt Gerald Hogan am Europäischen Gerichtshof (EUGH) hält die deutschen Vorschriften, wonach Suchmaschinen verboten ist, Teile von Presseerzeugnissen ohne …

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Datensch …

Generalanwalt Gerard Hogan schlägt dem EuGH vor, zu entscheiden, dass die deutschen Vorschriften, wonach Suchmaschinen verboten ist, Teile von Presseerzeugnissen ohne vorherige Erlaubnis des Verlegers zugänglich zu machen, nicht angewandt werden dürfen.Diese Vorschriften hätten von der EU-Kommission notifiziert werden müssen, da sie eine technische Vorschrift darstellen, die …

Im Titelschutz Magazin November 2018 wurden 41 neue Titleschutzanzeigen veröffentlich. In der 48. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf die Entscheidung des OLG München hingewiesen. Das Oberlandesgericht München hat die Bewertungsplattform Yelp zu Schadenersatz verurteilt.

In einem Urteil zur Störerhaftung wurde  das Bewertungsportal Yelp zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Das Oberlandesgericht München entschied zugunsten der ehemaligen Weltmeisterin im Bodybuilding, Renate Holland. Die Klage auf Unterlassung wurde eingereicht, weil nicht alle Bewertungen angezeigt wurden. Die Auswahl der Bewertungen erfolgte nach verschiedenen Kriterien durch eine …

Im Titelschutz Magazin Oktober 2018 wurden 61 neue Titleschutzanzeigen veröffentlich. In der 47. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf die Entscheidung des Oberlandegerichts München hingewiesen.  Das OLG München hat in einem Urteil zur Verteilung der Urheberrechtsabgabe den Anspruch der VG Media abgewiesen.

Keine Beteiligung an der Privatkopievergütung für VG Media. Das OLG München sah sich in seinem nunmehr veröffent­lichten Urteil  wegen des klaren Wortlauts der deut­schen Norm außerstande, aus eigener Kraft eine Aufnahme der Verwertungsgesellschaft Media  in den Kreis der Ausschüttungsberechtigten anzuordnen.  Das Oberlandesgericht München hat  dabei die Zweifel an der …

Im Titelschutz Magazin September 2018 wurden 33 neue Titleschutzanzeigen veröffentlich. In der 46. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf  die Entscheidung des Bundeskartellamtes hingewiesen. Das Bundeskartellamt hat eine Geldbuße in Höhe von 16 Mio. Euro gegen die DuMont Mediengruppe verhängt.

Das Bundeskartellamt hat Geldbußen in Höhe von insgesamt 16 Mio. Euro gegen die DuMont Mediengruppe GmbH & Co. KG, eine verantwort­liche Person und einen Rechtsanwalt verhängt. Dem Unternehmen wird vorgeworfen, eine ver­botene Gebietsabsprache mit der Gruppe Bon­ner General-Anzeiger getroffenen zu haben.
Die DuMont-Gruppe und die Gruppe Bonner General-Anzeiger hatten sich bereits im …

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Stand: 17. Juli 2018

1. Einleitung/Präambel

Der Datenschutz ist uns ein wichtiges Anliegen und Ihr Vertrauen hat für uns höchste Priorität! Daher behandeln wir Ihre personenbezogenen Daten stets vertraulich und halten uns selbstverständlich an alle anwendbaren Datenschutzvorschriften. Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten wir daher nur, soweit dies gesetzlich …

Im Titelschutz Magazin August 2018 wurden 33 neue Titleschutzanzeigen veröffentlich. In der 45. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf ein neues Urteil des OLG Frankfurt hingewiesen. In diesem Urteil wird bestätigt, dass allgemeine Persönlichkeitsrechte hinter das presserechtliche Publikationsinteresse tritt. Geklagt hatte ein ehemaliger Nationaltorwart gegen einen Sportverlag.

In einem Urteil vom 7. August 2018 zum Recht am eigenen Bild hat das Oberlandesgericht Frankfurt festgestellt, dass Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte auch ohne Einwilligung veröffentlicht werden dürfen. Geklagt hatte der ehemalige Fußballtorwart Uli Stein, gegen die Agon Sportsworld GmbH. Mit der Klage wollte der Kläger verhindern, dass sein Bild in einer Sammelserie über …

Im Titelschutz Magazin Juli 2018 wurden 34 neue Titleschutzanzeigen veröffentlich. In der 44. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes hingewiesen.  Gegenstand der Klage war die Verwendung einer Fotografie für ein Referat und die ansclhießende Veröffentlichung auf der Homepage der Schule. Ohne Einwilligung des Fotografen verstößt das gegen das …

Frei zugängliche Bilder einer Website dürfen nicht ohne Zustimmung des Urhebers übernommen werden.  Auch wenn ein Foto im Internet frei zugänglich ist, kann es nicht ohne neue Zustimmung des Fotografen auf einer anderen Website veröffentlicht werden. Das bedeutet: Wer ohne Erlaubnis Bilder von anderen Webseiten auf seine Seite stellt, verletzt Urheberrecht - auch wenn er dabei die Quelle …

Die Dreharbeiten für acht Folgen der neuen ARD Vorabendserie "Watzmann ermittelt"  sind gestartet. Lucky Bird Pictures produziert die Serie im Auftrag der ARD.  Andreas Giebel spielt in dem Krimi die Hauptrolle des Hauptkommisars Beendikt Beissl. Die Polizeistation in Berchtesgaden ist der Hauptdrehort für die Serie.

Details zur Serie „Watzmann ermittelt“

Hauptkommissar Benedikt …

Einen Anspruch auf Gegendarstellung hat Thomas Gottschalk vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den "Spiegel" durchgesetzt.  2013 hatte der "Spiegel" über SChleichwerbung bei der Sendung "Wetten dass..." berichtet. Vor der Veröffentlichung wollte Thomas Gottschalk dazu keine Stellungnahme abgeben. Trotz der Ablehnung hat Thomas Gottschalk einen Anspruch auf Gegendarstellung, so das BVerfG …

54 Titelschutzanzeigen wurden im Titelschutz Magazin Juni 2018 veröffentlicht.  In der 43. Ausgabe wird auf ein neues Urteil des Bundesverfassungsgericht hingewiesen, dass sich mit dem Anspruch einer Gegendarstellung befasst.

Zwei wilde Raupen sind  auf Abenteuer Reise durch den Urwald. In witzigen Reimen, zu den zauberhaften Bildern von Maria Sibylla Merian (1647-1717), wird das wilde Krabbeln zu einem lustigen Abenteuer.  Die vielen versteckten Details animieren schon die Jüngsten, die Szenerien wie kleine Naturforscher ganz genau zu betrachten, und lassen neue, selbst ersponnene Geschichten entstehen.Von …

Im Titelschutz Magazin Mai 2018 sind 48 Titelschutzanzeigen veröffentlicht.  In der 42. Ausgabe wird auf ein neues Urteil des OLG Köln hingewiesen, in dem Urteil geht es um die Werbung mit 30% Rabatt auf ein Teilsortiment.

Den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels erhält 2015 der Schriftsteller Navid Kermani. Das gab Heinrich Riethmüller, Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, zur Eröffnung der Buchtage Berlin 2015 bekannt. Die Verleihung findet während der Frankfurter Buchmesse am Sonntag, 18. Oktober 2015, in der Paulskirche statt und wird live im ZDF übertragen.

Friedenspreis des …

Traumfabrik, heißt die deutsche Kinoproduktion, die unter der Regie von Martin Schreier,  im Studio Babelsberg entsteht. Tom Zickler und Christoph Fisser sind die Produzenten, das Drehbuch schrieb Arend Remmers. Traumfabrik ist der erste Film der neu gegründeten Produktionsfirma Traumfabrik Babelsberg und die erste Eigenproduktion nach über 20 Jahren für das Studio Babelsberg.

In den …

Das Titelschutz Magazin April 2018 ist die 41 Ausgabe. In der Ausgabe ist für 49 Titel Titelschutz für Deutschland und Österreich angezeigt worden. In der PDF Ausgabe wird auf ein neues Urteil des Bundesgerichtshofes zur Verwendung von Adblockern hingewiesen. 

Auf Basis einer Titelschutzanzeigen in Verbindung mit dem tatsächlich erschienenen Werktitel kann man problemlos gegen andere identische oder ähnliche Titel vorgehen, sofern diese später erscheinen.

Rechtlich verankert sind Titelschutzanzeigen in § 5 Abs. 3 MarkenG. Bei Verletzung eines Titelrechts kann Unterlassung gem. § 15 Abs. 4 MarkenG geltend gemacht werden. Aber auch …

Im Titelschutz Magazin März 2018 wurden 41 Titelschutzanzeigen veröffentlicht. Im redaktionellen Teil sind zwei Urteile des OLG Frankfurt veröffentlicht. In einem Urteil wird die Frage zur Veröffentlichung eines Promibildes behandelt und im zweiten Urteil geht es um die Veröffentlichung von Werken im Project Gutenberg