Titelschutz-Magazin Online

Reicht E-mail-Adresse als Anschrift?

05. November 2017

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit einem im September veröffent­lichten Ur­teil YouTube und Google verpflichtet, die E-Mail-Adresse ihrer Nutzer im Fall einer Urheberrechtsverletzung bekanntzugeben. Zu­gleich hat es festgestellt, dass über die Telefon­nummer und die zugewiesene IP -
Adres­se kei­ne Aus­kunft zu erteilen ist.  Die Klägerin ist eine deutsche …

Urheberrecht für Bilder

18. Oktober 2017

Das Urheberrecht für Bilder wird nicht verletzt, wenn Suchmaschinen die Bilder in der Vorschau anzeigen.  Der unter anderem für das Urheberrecht zu­ständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dies am 21.09.2017 entschieden.Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres Internetauftritts können nur von registrier­ten Kunden …

DIN Normen unterliegen dem Urheberrecht

14. September 2017

DIN Normen unterliegen dem Urheberrecht und dürfen nicht ohne Genehmigung im Internet veröffentlicht werden.  In einem Berufungsverfahren hat das Oberlandesgericht Hamburg ein Urteil des Landgerichts bestätigt.  Die amerikanische Organisation Public.Resource.Org hatte DIN Normen veröffentlicht und das Deutsche Institut für Normung (DIN e.V.) dagegen geklagt. 

Leitsätze

  1. Ein auf einem …

AdBlocker verstoßen nicht gegen das Urheberrecht

05. September 2017

Logo AdBlock PlusIn drei Parallelverfahren hat das Oberlandesgericht München über die wettbewerbs-, kartell- und urheberrechtliche Zulässigkeit von AdBlockern geurteilt.  In allen drei Fällen hat das OLG München die Berufung der Kläger abgewiesen. Wegen einer abweichenden Entscheidung des OLG Köln zu den wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen wurde aber die Revision zugelassen.Geklagt hatten der …

Urheberrecht an ausgestellten Gemälden

20. Juni 2017

Zum Urheberrecht an ausgestellten Gemälden hat das Oberlandesgericht Stuttgart ein Urteil gefällt. Mit Androhung eines Ordnungsgeldes wurde es dem Beklagten untersagt, Fotografien von Ausstellungsobjekten in Wikipedia zu veröffentlichen. Aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Urteils wurde die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen.

Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart …

Titelschutz-Magazin Mai 2017

13. Juni 2017

Deckblatt Titelschutz MagazinIm Mai 2017 wurden 74 Titelschutzanzeigen im Titelschutz-Magazin veröffentlicht. Eine Übersicht der Titelschutzanzeigen und eine PDF Ausgabe des Magazins finden sie hier zum Download.

Haftung bei Urheberrechtsverletzung durch Lehrer

12. Juni 2017

Mit Urteil vom 09.05.2017 hat das Oberlan­desgericht Frankfurt am Main (OLG) das Land Hessen verpflichtet, die Veröffentlichung eines Cartoons mit schulbezogenem Inhalt eines deutschlandweit bekannten Cartoonisten auf ei­ner Schulhomepage zu unterlassen. Soweit er­sichtlich, hat sich erstmals ein Oberlandesge­richt konkret mit der Urheberrechtsverletzung durch Lehrer beschäftigt.

Für …

Titelschutz für Filmwerke

18. Mai 2017

Filmtitel unterliegen klassischerweise dem Titelschutzrecht nach § 5 Abs. 3 MarkenG. Um Titelschutz für ein Filmwerk zu erlangen, muss der Titel allerdings ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft haben. Ein Titel wie "Das Automagazin" für ein Serienformat mit dem Thema Auto wird also nicht als unterscheidungskräftig angesehen werden. Ein Titel wie Winnetou, selbst wenn er nur Winnetou I …

Wann erlischt der Schutz eines Titels?

18. Mai 2017

Entstehen von Titelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG

Titelschutz entsteht generell mit der Aufnahme der Benutzung des Titels und gegebenenfalls schon mit branchenüblichen Vorbereitungshandlungen. Vorverlegen kann man diesen Titelschutz durch Veröffentlichung einer Titeschutzanzeige.

Wann endet der Titelschutz meines Werkes?

Generell endet der Schutz eines Werktitels nach § 5 Abs. 3 MarkenG …

Titelschutz-Magazin April 2017

10. Mai 2017

Panoramafreiheit von Kunstwerken

04. Mai 2017

Die Panoramafreiheit von Kunstwerken bestätigte der Bundesgerichtshof in einem neuen Urteil. Der I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass auch nicht ortsfeste Kunstwerke unter die Panoramafreiheit fallen.  Ein Werk befindet sich im Sinne des Urheberrechtsgesetzes an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen, wenn es von Orten aus, die unter freiem Himmel liegen und für jedermann frei …

Titelschutz v. Markenschutz

03. Mai 2017

Oft werden wir gefragt: Was ist der Unterschied zwischen einem Titelschutz und einer eingetragenen Marke? Sollte ich zusätzliche eine Marke anmelden, um meine Werke besser zu schützen?

Was ist Titelschutz?

Dazu ist erst einmal zu definieren, was Titelschutz eigentlich ist. Werktitel nach § 5 Abs 3 MarkenG, und um die geht es beim Titelschutz, sind die "Namen oder besonderen Bezeichnungen …

Titelschutz-Magazin März 2017

10. April 2017

Auskunftsanspruch nach PresseG

06. April 2017

Ein presserechtlichter Auskunftsanspruch kann auch gegenüber einem privaten Unternehmen bestehen. Voraussetzung dafür ist, dass das Unternehmen durch die öffentliche Hand beherrscht wird.  Dem Verdacht einer verdeckten Wahlkampffinanzierung wollte ein Journalist nach gehen und verlangte von einer Aktiengesellschaft Auskunft. Der BGH entschied, dass dem Journalisten diese Auskunft nicht …

Astrid Lindgren Gedächtnispreis

04. April 2017

Der Astrid Lindgren Gedächtnispreis für Literatur wird jährlich vergeben.  Mit einem Preisgeld von 5 Millionen schwedischen Kronen (mehr als 500.000 Euro) ist der Astrid Lindgren Gedächtnispreis der größte internationale Kinder- und Jugendliteraturpreis.  Wolf Erlbruch erhält diesen Preis 2017. Astrid Lindgren ist Schwedens beliebteste Autorin - Ihr Werk wurde in mehr als 90 Sprachen …

Die Krimi Bestenliste von FAS und Deutschlandradio Kultur

30. März 2017

Die Krimi Bestenliste hat ab Januar 2017 ein neues Zuhause. Für Krimi Fans war die KrimiZeit-Bestenliste jahrelang ein Wegweiser durch die Vielzahl von Neuerscheinungen. Mit der Dezember Ausgabe haben die langjährigen Partner, "Die Zeit" und "Nordwestradio" die Kooperation beendet. Deutschlandradio Kultur übernimmt ab Januar 2017 die Krimibestenliste von der Wochenzeitung DIE ZEIT und …

2. LitBlog Convention in Köln

16. März 2017

Zum zweiten Mal findet die Bloggerkonferenz LitBlog Convention in Köln statt. Das Veranstaltungsteam der LitBlog Convention (#lbc17) lädt am Samstag 10. Juni in das Verlagshaus Bastei Lübbe ein. Angeboten wird ein vielseitiges Workshopprogramm für Buch-Blogger und Booktuber sowie andere literaturaffine Social Media Influencer. Die LitBlog Convetion wird von den Verlagen Bastei Lübbe, …

Leipziger Buchmesse 2017 Literaturpreise

15. März 2017

Eine Buchmesse ist auch immer ein Anlaß um Preise an Autoren, Übersetzer, Illustratoren und auch Verlage zu vergeben. Auch während der Leipziger Buchmesse 2017 werden wichtige Preise vergeben, darunter der Preis der Leipziger Buchmesse" für herausragende deutschsprachige Neuerscheinungen und Übersetzungen sowie der Leipziger Buchpreis zur europäischen Verständigung". Eine Übersicht …

Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung

15. März 2017

Den Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung 2017 erhält der französische Schriftsteller und Übersetzer Mathias Enard. Der Literaturpreis ist mit 20.000 Euro dotiert und würdigt Persönlichkeiten, die sich in Buchform um das gegenseitige Verständnis in Europa, vor allem mit den Ländern Mittel- und Osteuropas, verdient gemacht haben. Die Preisverleihung erfolgt während der …

Kranichsteiner Jugendliteratur Stipendien

12. März 2017

Die Kranichsteiner Jugendliteratur Stipendien werden jährlich zur Leipziger Buchmesse vergeben. Der Deutsche Literaturfonds und der Arbeitskreis für Jugendliteratur vergeben die, mit je 12.000 dotierten Stipendien. Die Kranichsteiner Jugendliteratur Stipendien sind für Autoren von Jugendbüchern gedacht, die bereits erste überzeugende Titel veröffentlicht haben und eine positive …

Titelschutz-Magazin Februar 2017

10. März 2017

Druckgrafik Wettbewerb der Leipziger Buchmesse

23. Februar 2017

Der Druckgrafik Wettbewerb wird von Leipziger Buchmesse und den Ausstellern auf dem Marktplatz Druckgrafik veranstaltet. Seit 2013 richtet sich der Druckgrafik Wettbewerb an Studierende und Absolventen deutscher Hochschulen. Die PReisträger des Wettbewerbes finden Sie hir. Auf dem Marktplatz Druckgrafik präsentieren sich Druckwerkstätten und Künstler mit ihren druckgrafischen Werken und …

Alfred Kerr Preis Preisträger

23. Februar 2017

Den Alfred Kerr Preis für Literaturkritik 2017 erhält der Schweizer Journalist und Literaturkritiker Andreas Breitenstein. Der Interessensschwerpunkt von Andreas Breitenstein liegt bei Autoren aus dem österreichischen, skandinavischen und ostmitteleuropäischen Raum. Seit 1977 vergibt das Börsenblatt den mit 5.000 Euro dotierten Alfred Kerr Preis und erinnert damit an den Literaturkriker …

Titelschutz-Magazin Januar 2017

10. Februar 2017

Urteil des BGH zur ARD Buffet Zeitschrift

26. Januar 2017

Die Zeitschrift ARD Buffet, darf so wie bisher nicht mehr erscheinen, dies hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil festgestellt. Der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass eine öffentlich rechtliche Rundfunkanstalt nicht einem Verlag das Recht auf Nutzung einer geschützten Marke überlassen darf. Der Bundesgerichtshof hat das …

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Kundenstimmen

„Auf Basis einer Titelschutzanzeige im Titelschutz-Magazin haben wir bereits erfolgreich eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg für unsere Mandantschaft erwirkt. Wir sind daher sehr zufrieden mit dem hier angebotenen Service und werden auch künftig wieder auf das Titelschutz-Magazin zur Veröffentlichung von Titelschutzanzeigen zurückgreifen.“

Dr. Frank Remmertz, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT Recht in München

Hier finden Sie alle bisherigen Ausgaben des Titelschutz-Magazins als PDF- und Online-Ausgabe.