Titelschutz-Magazin Online

Titelschutz-Magazin Dezember 2019

21. Januar 2020

Im Titelschutz Magazin Dezember 2019 wurden 52 neue Titelschutzanzeigen veröffentlicht. Die Titelschutzanzeigen wurde nach dem §5 Markengesetz für Deutschland und ein Teil der Anzeigen auch nach § 80 Urhebergesetz für Österreich angezeigt.


Titelschutz-Magazin November 2019

21. Januar 2020

Im Titelschutz Magazin November 2019 wurden 38 neue Titelschutzanzeigen veröffentlicht. Die Titelschutzanzeigen wurde nach dem §5 Markengesetz für Deutschland und ein Teil der Anzeigen auch nach § 80 Urhebergesetz für Österreich angezeigt.


Titelschutz-Magazin Oktober 2019

13. November 2019

Im Titelschutz Magazin Oktober 2019 wurden 56 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. In der 59. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird eine Pressemitteilung des EuGH veröffentlicht. Der EuGH hat in einem Urteil entschieden, dass Links zu Websei­ten, die Betroffene wegen ihrer Persönlichkeits­rechte löschen lassen, nicht weltweit entfernen muss.


Titelschutz-Magazin Februar 2019

13. November 2019


Titelschutz-Magazin September 2019

28. Oktober 2019

Im Titelschutz Magazin September 2019 wurden 36 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. In der 58. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hingewiesen. In dem Verfahren ging es um das Auskunftsersuchen eines Journalisten an die Finanzbehörden.

Titelschutz-Magazin August 2019

18. September 2019

Im Titelschutz Magazin August 2019 wurden 39 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. Die 57. Ausgabe des Titelschutz Magazins enthält ein Pressemitteilung über ein Klage gegen den Streaming-Dienst Spotify. Der Musikverlag des Rappers Eminem, Eight Mile Style, behautet, dass Spotify 243 Lieder des Künstlers ohne gültige Lizenz anbiete.


Titelschutz-Magazin Juli 2019

23. August 2019

Im Titelschutz Magazin Juli 2019 wurden 31 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. Die 56. Ausgabe des Titelschutz Magazins enthält ein Urteil des EuGH zum Zitatrecht der Presse. Im aktuellen Fall musste der EuGH darüber entschieden, ob Zitate aus einem Werk ohne Zustimmung des Urhebers verwendet werden dürfen.


Titelschutz-Magazin Juni 2019

13. Juli 2019

Im Titelschutz Magazin Juni 2019 wurden 27 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. In der 55. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf ein Verfahren vor dem LG Düsseldorf hingewiesen in dem Fragen zum Urheberrecht geklärt werden sollten.


Titelschutz-Magazin Mai 2019

12. Juni 2019

Im Titelschutz Magazin Mai 2019 wurden 37 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. In der 54. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf ein Urteil des OLG Frankfurt hingewiesen, in dem die Frage zum urheberrechtlichen Zitatrecht verhandelt wurde.


Influencer-Werbung, Urteil bringt keine Klarheit

16. Mai 2019

Ein neues Urteil zur Influencer-Werbung bringt keine Klarheit für die Influencer Szene. Das Langericht München erlaubt die Werbung ohne Kennzeichnung und hat die Klage des VSW (Verband Sozialer Wettbewerb e.V.) abgewiesen. In einem ähnlichen Fall hat das Landgericht Karlsruhe die Influencer-Werbung, ohne Kennzeichnung verboten.



Die 4. Handelskammer des Landgerichts
München I hat ham …

Titelschutz-Magazin April 2019

16. Mai 2019

Im Titelschutz Magazin April 2019 wurden 21 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. In der 53. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf ein Urteil des LG München zur Kennzeichung von Werbung bei Instagramm Beiträgen hingewiesen. Zu klären hatte das Gericht, ob Instagramm Beiträge auch dann als Werbung zu kennzeichnen sind, wenn der Beitragsersteller dafür keine Bezahlung erhält.


Titelschutz-Magazin März 2019

11. April 2019

Im Titelschutz Magazin März 2019 wurden 65 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. In der 52. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf ein Urteil des LG Karlsruhe zur Kennzeichung von Werbung bei Instagramm Beiträgen hingewiesen. Zu klären hatte das Gericht, ob Instagramm Beiträge auch dann als Werbung zu kennzeichnen sind, wenn der Beitragsersteller dafür keine Bezahlung erhält.

Verbot von Schleichwerbung

11. April 2019

Meinungsfreiheit oder Schleichwerbung, darüber musste das Landgericht Karlsruhe urteilen und sprach ein Verbot von Schleichwerbung  für Influencer aus.  "Der kommerzielle Zweck muss kenntlich gemacht werden", sagte der Richter. Besonders die überwiegend jungen Menschen, die zu Reifs 4,1 Millionen Followern gehören, seien leicht zu beeinflussen und müssten geschützt werden.  …

Veröffentlichungsverbot eines Fotos

12. März 2019

Das Unterlassungsgebot hinsichtlich einer Bildberichterstattung ist auch verletzt, wenn in der Folgeberichterstattung das gesamte Foto veröffentlich wird, von welchem in der ursprünglichen Bildberichterstattung, die Gegenstand des Unterlassungsgebots war, lediglich ein Teilausschnitt gezeigt wurde. Im Rahmen der G-20 Berichterstattung veröffentlichte die BILD Zeitung den Auschnitt eines …

Titelschutz-Magazin Januar 2019

14. Februar 2019

Im Titelschutz Magazin Januar 2019 wurden 56 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. In der 50. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf ein Urteil des OLG Köln zu Grenzen der Berichterstattung über Fußballnationalspieler hingewiesen. Geklagt hatte der Fußballnationalspieler Julian Draxler gegen die Berichterstattung von Bild online und hat einen Teilerfolg erzielt. Die …

Grenzen der Berichterstattung über Nationalspieler

14. Februar 2019

Der auf Pressesachen spezialisierte 15. Zi­vilsenat des Oberlandesgerichts Köln hatte über die Grenzen der Berichterstattung über den Fußballnationalspieler Julian Draxler und dessen langjährige Freundin zu entscheiden.­ Bild Online hatte über einen Kurzur­laub des Spielers auf einer Yacht zusammen mit einer „unbekannten Schönen“ berichtet. Da­bei hatte sie den Kläger u.a. …

Werktitelschutz für die Fernsehnachrichtensendung "Tagesschau"

23. Januar 2019

Wie schon mehrfach zuvor hat das LG Hamburg (3 U 167/15) in einer Entscheidung vom 01.03.2018 entschieden, dass der Titel "Tagesschau" zum einen natürlich Werktitelschutz genießt. Und zum anderen, dass dem Titel eine erheblich gesteigerte Kennzeichnungskraft innewohnt, da er nach wie vor verkehrsbekannt sei.

Daher kann man annehmen, dass die Benutzung des Titels nicht nur als Titel und damit …

Titelschutz-Magazin Dezember 2018

17. Januar 2019
Cover Titelschutz Magazin Dezember 2018

Im Titelschutz Magazin Dezember 2018 wurden 57 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. In der 49. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf den Vorschlag des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof hingewiesen. Der Generalanwalt Gerald Hogan am Europäischen Gerichtshof (EUGH) hält die deutschen Vorschriften, wonach Suchmaschinen verboten ist, Teile von Presseerzeugnissen ohne …

kostenfreies Abonnement Titelschutz-Magazin

17. Januar 2019

Titelschutz-Magazin Abonnement – kostenfrei als ePaper (PDF)

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Datensch …

Vorschlag Generalanwalt des EuGH zu Presse-Snippets

29. Dezember 2018
Sitzungssaal Europäischer Gerichtshof

Generalanwalt Gerard Hogan schlägt dem EuGH vor, zu entscheiden, dass die deutschen Vorschriften, wonach Suchmaschinen verboten ist, Teile von Presseerzeugnissen ohne vorherige Erlaubnis des Verlegers zugänglich zu machen, nicht angewandt werden dürfen.Diese Vorschriften hätten von der EU-Kommission notifiziert werden müssen, da sie eine technische Vorschrift darstellen, die …

Titelschutz-Magazin November 2018

13. Dezember 2018

Titelschutz Magazin November 2018Im Titelschutz Magazin November 2018 wurden 41 neue Titleschutzanzeigen veröffentlich. In der 48. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf die Entscheidung des OLG München hingewiesen. Das Oberlandesgericht München hat die Bewertungsplattform Yelp zu Schadenersatz verurteilt.

Urteil zur Störerhaftung einer Bewertungsplattform

05. Dezember 2018

Yelp Urteil zur StörerhaftungIn einem Urteil zur Störerhaftung wurde  das Bewertungsportal Yelp zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Das Oberlandesgericht München entschied zugunsten der ehemaligen Weltmeisterin im Bodybuilding, Renate Holland. Die Klage auf Unterlassung wurde eingereicht, weil nicht alle Bewertungen angezeigt wurden. Die Auswahl der Bewertungen erfolgte nach verschiedenen Kriterien durch eine …

Titelschutz-Magazin Oktober 2018

30. November 2018

Cover Titelschutz Magazin Oktober 2018Im Titelschutz Magazin Oktober 2018 wurden 61 neue Titleschutzanzeigen veröffentlich. In der 47. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf die Entscheidung des Oberlandegerichts München hingewiesen.  Das OLG München hat in einem Urteil zur Verteilung der Urheberrechtsabgabe den Anspruch der VG Media abgewiesen.

Keine Privatkopievergütung für VG Media

14. November 2018

Keine Beteiligung an der Privatkopievergütung für VG Media. Das OLG München sah sich in seinem nunmehr veröffent­lichten Urteil  wegen des klaren Wortlauts der deut­schen Norm außerstande, aus eigener Kraft eine Aufnahme der Verwertungsgesellschaft Media  in den Kreis der Ausschüttungsberechtigten anzuordnen.  Das Oberlandesgericht München hat  dabei die Zweifel an der …

Titelschutz-Magazin September 2018

17. Oktober 2018

Titeslchutz Magazin September 2018Im Titelschutz Magazin September 2018 wurden 33 neue Titleschutzanzeigen veröffentlich. In der 46. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf  die Entscheidung des Bundeskartellamtes hingewiesen. Das Bundeskartellamt hat eine Geldbuße in Höhe von 16 Mio. Euro gegen die DuMont Mediengruppe verhängt.

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Kundenstimmen

„Auf Basis einer Titelschutzanzeige im Titelschutz-Magazin haben wir bereits erfolgreich eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg für unsere Mandantschaft erwirkt. Wir sind daher sehr zufrieden mit dem hier angebotenen Service und werden auch künftig wieder auf das Titelschutz-Magazin zur Veröffentlichung von Titelschutzanzeigen zurückgreifen.“

Dr. Frank Remmertz, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT Recht in München

Hier finden Sie alle bisherigen Ausgaben des Titelschutz-Magazins als PDF- und Online-Ausgabe.