Das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt, Aktenzeichen 6 U 154/22 vom 21. Dezember 2023, adressiert die essenzielle Frage nach der Haftung von Betreibern elektronischer Marktplätze für marken- und wettbewerbsrechtliche Verstöße, die durch Angebote von Nutzern auf ihrer Plattform begangen werden.
Im Kern dieses Rechtsstreits stand die problematische Bezeichnung pflanzlicher Produkte als "Milch", welche nach EU-Recht besonderen Kennzeichnungsvorschriften unterliegt. Die Entscheidung des Gerichts bringt Licht ins Dunkel bezüglich der Verantwortung von Plattformen wie Amazon in Fällen, wo Angebote möglicherweise zu irreführenden Produktbezeichnungen führen.
Dieses Urteil verdeutlicht, dass Plattformbetreiber nicht automatisch für die Inhalte haften, die von Nutzern eingestellt werden, solange sie nicht aktiv in die Gestaltung oder Bewerbung der Angebote involviert sind. Speziell wurde Amazon in diesem Fall nicht für die Kennzeichnung eines Produkts als "amazon's choice für reismilch" haftbar gemacht, da dies lediglich eine Reflexion der Suchanfragen der Nutzer darstellt und keine direkte Empfehlung seitens Amazon beinhaltet.
Für Anbieter im E-Commerce-Bereich unterstreicht dieses Urteil die Notwendigkeit, ihre Angebote gewissenhaft zu überprüfen und sicherzustellen, dass sie den rechtlichen Anforderungen entsprechen. Gerade im Bereich der Lebensmittelkennzeichnung ist besondere Sorgfalt geboten. Obwohl Plattformbetreiber nicht jede Produktliste proaktiv kontrollieren müssen, sind sie doch verpflichtet, nach Kenntnis von Rechtsverletzungen angemessene Schritte einzuleiten, um zukünftige Verstöße zu verhindern.
Die Entscheidung des OLG Frankfurt zeigt die rechtlichen Herausforderungen auf, denen sich die digitale Wirtschaft stellen muss, um sowohl den Verbraucherschutz als auch faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten.
Für E-Commerce Anbieter bedeutet dies, dass ein Bewusstsein für die Qualität ihrer Produkte ebenso wichtig ist wie das Verständnis für die rechtlichen Rahmenbedingungen der Online-Marktplätze, auf denen sie tätig sind.
Quelle: OLG Frankfurt, Az. 6 U 154/22, vom 21.12.2023

Der Anna Seghers-Preis 2023, dotiert mit jeweils 12.500 Euro, wurde dem deutschen Schriftsteller Johannes Herwig und dem lateinamerikanischen Autor Carlos Fonseca verliehen. Johannes Herwig, der erste Preisträger aus dem Bereich der Kinder- und Jugendliteratur für den Preis, wurde für seine Fähigkeit ausgezeichnet, deutsche Geschichte jugendgerecht und undogmatisch aufzuarbeiten. Sein Debüt „Bis die Sterne zittern“ thematisiert politische und gesellschaftliche Umbrüche und war für den Deutschen Jugendliteraturpreis nominiert.
Carlos Fonseca, gebürtig aus Costa Rica, überzeugte die Jury mit seiner Auseinandersetzung mit der Vergangenheit und deren Einfluss auf die Gegenwart. Sein Werk „Austral“, das die europäische und lateinamerikanische Geschichte verwebt, erscheint in Kürze in deutscher Erstübersetzung. Fonseca, anerkannt als einer der wichtigsten jungen spanischsprachigen Erzähler, lehrt in Cambridge.
Der Preis ehrt jährlich Talente, die sich literarisch für eine gerechtere Gesellschaft einsetzen, angelehnt an das Werk von Anna Seghers. Die Auswahl erfolgt durch Literaturpersönlichkeiten, wobei 2023 ein besonderer Fokus auf Kinder- und Jugendliteratur gelegt wurde. Der Preis wird seit 1986 von der Anna-Seghers-Stiftung vergeben.

Der Berliner Literaturpreis 2024, dotiert mit 30.000 Euro, wurde von der Stiftung Preußische Seehandlung an die Autorin Felicitas Hoppe verliehen. Die Jury lobt Hoppes "Sprachkunst", die "federleichten Humor mit tiefstem Ernst" verbindet und für ihre "wilde Fabulierlust" sowie das "scheue Interesse an einer Welt" bekannt ist. Felicitas Hoppe wird für ihre Fähigkeit ausgezeichnet, durch ihre Texte Mut und Zuversicht zu vermitteln.
Seit seiner Einführung im Jahr 1989 zeichnet der Preis jährlich Beiträge zur deutschsprachigen Gegenwartsliteratur aus. Der Preis ehrt Autoren, deren Werke wesentlich zur Entwicklung der zeitgenössischen Literatur beitragen. Hoppe, bereits mit dem Georg-Büchner-Preis 2012 ausgezeichnet, hat ein vielfältiges literarisches Werk geschaffen. Der Preis ist zudem mit einer Gastprofessur für deutschsprachige Poetik an der Freien Universität Berlin verbunden.

Der Robert Walser-Preis 2024 ehrt herausragende literarische Erstlingswerke in Prosa von Autoren, die entweder deutsch- oder französischsprachig sind. Der Preis ist nach dem bedeutenden Schweizer Autor Robert Walser benannt.
Der Robert Walser-Preis wurde 1978 aus Anlass des 100. Geburtstages von Robert Walser geschaffen. Der Robert Walser-Preis der Stadt Biel/Bienne wird alle 2 Jahre an eine deutschsprachige Autorin/einen deutschsprachigen Autor und eine französischsprachige Autorin/einen französischsprachigen Autor verliehen. Der Preis ist mit jeweils 20.000 Euro dotiert.
Bewerbungsschluss: 31.03.

Der Verlag Matthes & Seitz Berlin vergibt erneut in Kooperation mit dem Umweltbundesamt sowie der Stiftung Kunst und Natur den Deutschen Preis für Nature Writing. Der Deutsche Preis für Nature Writing zeichnet Autorinnen und Autoren aus, die sich in ihrem literarischen Werk auf ›Natur‹ beziehen.
Der Deutsche Preis für Nature Writing 2024 ist mit 10.000 € dotiert. Das Umweltbundesamt wie auch die Stiftung Kunst und Natur in Bad Heilbrunn in Bayern beteiligen sich am Preisgeld. Zudem ermöglicht die Stiftung Kunst und Natur einen sechswöchigen Schreibaufenthalt der Preisträgerin oder des Preisträgers in ihren Räumlichkeiten inmitten ihres weitläufigen Naturgeländes im Bayerischen Voralpenland.
Einsendeschluss: 10.03.

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