Im Titelschutz Magazin Januar 2018 wurden 64 Titelschutzanzeigen veröffentlicht. Im redaktionellen Teil wird auf ein neues Urteil des LG München zur Schöpfungshöhe eines Textes hingewiesen und  Ausschreibungen veröffentlicht.

Im Titelschutz Magazin Februar 2018 wurden 43 Titelschutzanzeigen veröffentlicht. Im redaktionellen Teil werden zwei BGH Urteile zur Vewendung von Markennahmen in der Shopsuche veröffentlicht.

Über die Schöpfungshöhe einer Wortfolge hat das Landgericht München ein endgütliges Urteil gefällt.  Eine Schaustellerin vom Oktoberfest beklagte die Verletzung ihrer Urheber- und Persönlichkeitsrechte durch die  Band „Die Orsons“.   Konkret geht es um das Stück “Schwung in die Kiste” von Die Orsons, das im Februar 2015 auf dem Album “What’s goes” veröffentlicht …

Eine bekannte Marke im Buchtitel, kann verkaufsfördernd sein. Nur wenn es die Marke eines Dritten ist, kann es auch teuer werden. Das Oberlandesgericht Hamburg hat ein Urteil des Landgerichts Hamburg bestätigt und die Verwendung einer Unionsmarke im Buchtitel verboten. Auch der Untertitel "unabhängig recherchiert, nicht vom Hersteller beinflusst" konnte das Gericht nicht überzeugen. Die …

Urheberrechtsverletzungen werden nicht immer durch die Staatsanwaltschaften bis zum Ende verfolgt. Besonders wenn die Urheberrechtsverletzungen durch Anbieter im Ausland erfolgen. In einem Klageerzwingungsverfahren hat das OLG  Bremen  die Aufnahmen von Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Bremen angeordnet. 
B E S C H L U S S
in dem Klageerzwingungsverfahren
der Firma […],
- …

Eine Zeichnung, die nach einer Fotografie angefertigt wird, erfüllt nicht die Anforderungen zum Schutz nach dem UrhG.  Nach den Grundsätzen der "kleinen Münze" gelten für Zeichnungen, Gemälde, Stiche oder Plastiken geringere Anforderungen für den Schutz nach  UrhG. In einem Urteil vom 14. September 2017 hat das Landgericht Frankfurt zur erforderlichen Schöpfungshöhe ein Urteil …

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit einem im September veröffent­lichten Ur­teil YouTube und Google verpflichtet, die E-Mail-Adresse ihrer Nutzer im Fall einer Urheberrechtsverletzung bekanntzugeben. Zu­gleich hat es festgestellt, dass über die Telefon­nummer und die zugewiesene IP -
Adres­se kei­ne Aus­kunft zu erteilen ist.  Die Klägerin ist eine deutsche …

Das Urheberrecht für Bilder wird nicht verletzt, wenn Suchmaschinen die Bilder in der Vorschau anzeigen.  Der unter anderem für das Urheberrecht zu­ständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dies am 21.09.2017 entschieden.Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres Internetauftritts können nur von registrier­ten Kunden …

DIN Normen unterliegen dem Urheberrecht und dürfen nicht ohne Genehmigung im Internet veröffentlicht werden.  In einem Berufungsverfahren hat das Oberlandesgericht Hamburg ein Urteil des Landgerichts bestätigt.  Die amerikanische Organisation Public.Resource.Org hatte DIN Normen veröffentlicht und das Deutsche Institut für Normung (DIN e.V.) dagegen geklagt. 

Leitsätze

1. Ein auf einem …

In drei Parallelverfahren hat das Oberlandesgericht München über die wettbewerbs-, kartell- und urheberrechtliche Zulässigkeit von AdBlockern geurteilt.  In allen drei Fällen hat das OLG München die Berufung der Kläger abgewiesen. Wegen einer abweichenden Entscheidung des OLG Köln zu den wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen wurde aber die Revision zugelassen.Geklagt hatten der …

Zum Urheberrecht an ausgestellten Gemälden hat das Oberlandesgericht Stuttgart ein Urteil gefällt. Mit Androhung eines Ordnungsgeldes wurde es dem Beklagten untersagt, Fotografien von Ausstellungsobjekten in Wikipedia zu veröffentlichen. Aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Urteils wurde die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen.

Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart …

Im Mai 2017 wurden 74 Titelschutzanzeigen im Titelschutz-Magazin veröffentlicht. Eine Übersicht der Titelschutzanzeigen und eine PDF Ausgabe des Magazins finden sie hier zum Download.

Mit Urteil vom 09.05.2017 hat das Oberlan­desgericht Frankfurt am Main (OLG) das Land Hessen verpflichtet, die Veröffentlichung eines Cartoons mit schulbezogenem Inhalt eines deutschlandweit bekannten Cartoonisten auf ei­ner Schulhomepage zu unterlassen. Soweit er­sichtlich, hat sich erstmals ein Oberlandesge­richt konkret mit der Urheberrechtsverletzung durch Lehrer beschäftigt.

Für …

Filmtitel unterliegen klassischerweise dem Titelschutzrecht nach § 5 Abs. 3 MarkenG. Um Titelschutz für ein Filmwerk zu erlangen, muss der Titel allerdings ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft haben. Ein Titel wie "Das Automagazin" für ein Serienformat mit dem Thema Auto wird also nicht als unterscheidungskräftig angesehen werden. Ein Titel wie Winnetou, selbst wenn er nur Winnetou I …

Entstehen von Titelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG

Titelschutz entsteht generell mit der Aufnahme der Benutzung des Titels und gegebenenfalls schon mit branchenüblichen Vorbereitungshandlungen. Vorverlegen kann man diesen Titelschutz durch Veröffentlichung einer Titeschutzanzeige.

Wann endet der Titelschutz meines Werkes?

Generell endet der Schutz eines Werktitels nach § 5 Abs. 3 MarkenG …

Die Panoramafreiheit von Kunstwerken bestätigte der Bundesgerichtshof in einem neuen Urteil. Der I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass auch nicht ortsfeste Kunstwerke unter die Panoramafreiheit fallen.  Ein Werk befindet sich im Sinne des Urheberrechtsgesetzes an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen, wenn es von Orten aus, die unter freiem Himmel liegen und für jedermann frei …

Oft werden wir gefragt: Was ist der Unterschied zwischen einem Titelschutz und einer eingetragenen Marke? Sollte ich zusätzliche eine Marke anmelden, um meine Werke besser zu schützen?

Was ist Titelschutz?

Dazu ist erst einmal zu definieren, was Titelschutz eigentlich ist. Werktitel nach § 5 Abs 3 MarkenG, und um die geht es beim Titelschutz, sind die "Namen oder besonderen Bezeichnungen …

Ein presserechtlichter Auskunftsanspruch kann auch gegenüber einem privaten Unternehmen bestehen. Voraussetzung dafür ist, dass das Unternehmen durch die öffentliche Hand beherrscht wird.  Dem Verdacht einer verdeckten Wahlkampffinanzierung wollte ein Journalist nach gehen und verlangte von einer Aktiengesellschaft Auskunft. Der BGH entschied, dass dem Journalisten diese Auskunft nicht …

Der Astrid Lindgren Gedächtnispreis für Literatur wird jährlich vergeben.  Mit einem Preisgeld von 5 Millionen schwedischen Kronen (mehr als 500.000 Euro) ist der Astrid Lindgren Gedächtnispreis der größte internationale Kinder- und Jugendliteraturpreis.  Wolf Erlbruch erhält diesen Preis 2017. Astrid Lindgren ist Schwedens beliebteste Autorin - Ihr Werk wurde in mehr als 90 Sprachen …

Die Krimi Bestenliste hat ab Januar 2017 ein neues Zuhause. Für Krimi Fans war die KrimiZeit-Bestenliste jahrelang ein Wegweiser durch die Vielzahl von Neuerscheinungen. Mit der Dezember Ausgabe haben die langjährigen Partner, "Die Zeit" und "Nordwestradio" die Kooperation beendet. Deutschlandradio Kultur übernimmt ab Januar 2017 die Krimibestenliste von der Wochenzeitung DIE ZEIT und …

Zum zweiten Mal findet die Bloggerkonferenz LitBlog Convention in Köln statt. Das Veranstaltungsteam der LitBlog Convention (#lbc17) lädt am Samstag 10. Juni in das Verlagshaus Bastei Lübbe ein. Angeboten wird ein vielseitiges Workshopprogramm für Buch-Blogger und Booktuber sowie andere literaturaffine Social Media Influencer. Die LitBlog Convetion wird von den Verlagen Bastei Lübbe, …

Eine Buchmesse ist auch immer ein Anlaß um Preise an Autoren, Übersetzer, Illustratoren und auch Verlage zu vergeben. Auch während der Leipziger Buchmesse 2017 werden wichtige Preise vergeben, darunter der Preis der Leipziger Buchmesse" für herausragende deutschsprachige Neuerscheinungen und Übersetzungen sowie der Leipziger Buchpreis zur europäischen Verständigung". Eine Übersicht …

Den Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung 2017 erhält der französische Schriftsteller und Übersetzer Mathias Enard. Der Literaturpreis ist mit 20.000 Euro dotiert und würdigt Persönlichkeiten, die sich in Buchform um das gegenseitige Verständnis in Europa, vor allem mit den Ländern Mittel- und Osteuropas, verdient gemacht haben. Die Preisverleihung erfolgt während der …