Die Inhaberin der Marke "Black Friday" ist mit ihrem Versuch gescheitert, die Löschung der umstrittenen Wortmarke zu verhindern. Die Marke "Black Friday" wurde durch das Kammergericht mit Wirkung ab dem 25. April 2019 für verfallen erklärt (Urt. v. 14.10.2022, Az. 5 U 46/21).
Das Kammergericht Berlin bestätigte damit die Löschung der Marke für alle Waren und Dienstleistungen, die nicht ohnehin bereits durch das Bundespatentgericht gelöscht worden waren. Bereits am 15. April 2021 hatte das Landgericht Berlin die Marke "Black Friday" (Registernummer: 302013057574) für sämtliche der mehr als 900 eingetragenen Waren und Dienstleistungen für verfallen erklärt. Geklagt hatte der Betreiber des Portals BlackFriday.de.
Nach Auffassung des Gerichts wurde die Marke für keine der eingetragenen Waren und Dienstleistungen rechtserhaltend benutzt. Gegen das Urteil legte die Markeninhaberin Berufung vor dem Kammergericht Berlin ein - erfolglos, wie sich nun zeigte. Mit Urteil vom 14. Oktober 2022 wurde die erstinstanzliche Entscheidung vom Kammergericht für sämtliche nach der Entscheidung des Bundespatentgerichts noch eingetragenen Waren und Dienstleistungen bestätigt. Die Revision ist nicht zugelassen. Damit bleibt der Markeninhaberin nur noch die Einreichung einer Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH.
Emine Sevgi Özdamar bekommt den Georg-Büchner-Preis 2022. Zum ersten Mal geht der Preis damit an eine Schriftstellerin, die nicht muttersprachlich deutsch aufgewachsen ist. Entscheidend sei nicht die Muttersprache gewesen, sondern man habe "das beste uns vorliegende, aktuell scheinende Lebenswerk ausgezeichnet", sagt Schriftsteller Stefan Weidner. Er ist Jury-Mitglied der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung in Darmstadt.
Der Georg Büchner Preis ist mit 50.000 Euro dotiert und wurde erstmals 1923 vergeben.
Der Schriftsteller Jan Faktor erhält den Wilhelm Raabe-Literaturpreis 2022. Ausgezeichnet wurde er für sein Buch „Trottel“. Der Preis wird von der Stadt Braunschweig und dem Deutschlandfunk gestiftet und ist mit 30.000 Euro dotiert.
Der Wilhelm Raabe Literaturpreis wurde 1944 erstmals vergeben. Die erste Preisträgerin war Ricarda Huch.
Das Förderprogramm „Tapetenwechsel – Ein deutsch-tschechischer Literaturaustausch“ ist eine Form der Schriftstellerförderung, die es Autorinnen und Autoren aus Deutschland ermöglicht, sich während eines Aufenthalts in Tschechien ganz ihren künstlerischen Tätigkeiten zu widmen. Für das Jahr 2023 wird ein vierwöchiges Aufenthaltsstipendium im Zeitraum vom 1. Juli - 31. August in Brno (Brünn) vergeben.
Realisiert wird das Programm vom virtuellen Literaturhaus Bremen, globale e.V., den Künstlerhäusern Worpswede, dem Tschechischen Literaturzentrum (Sektion der Mährischen Landesbibliothek) und dem Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds
Bewerbungsschlus: 15.01.2023
Mehrmals im Jahr vergibt der Deutsche Übersetzterfonds Arbeitsstipendien.Gefördert werden können Übersetzerinnen und Übersetzer fremdsprachiger Werke ins Deutsche, sofern die Übersetzung dieser Werke eine anspruchsvolle sprachliche, literarische Gestaltung im Deutschen erfordert. Die Stipendien bewegen sich in der Regel zwischen 1.000 € und 10.000 €.
Bewerbungsschluss: 15.01.2023
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„Auf Basis einer Titelschutzanzeige im Titelschutz-Magazin haben wir bereits erfolgreich eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg für unsere Mandantschaft erwirkt. Wir sind daher sehr zufrieden mit dem hier angebotenen Service und werden auch künftig wieder auf das Titelschutz-Magazin zur Veröffentlichung von Titelschutzanzeigen zurückgreifen.“
Dr. Frank Remmertz, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT Recht in München
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