Titelschutz-Magazin Online

OLG Köln: Festivalplaner - Titelschutz für Print- und Online-Magazin

12. Dezember 2014

Der Bezeichnung "Festivalplaner" für ein (Print- und Online-) Magazin, das seinen Nutzern als (Termin-) "Planer" für den Besuch von (Musik-) "Festivals" dienen kann, fehlt von Hause aus jegliche markenrechtliche Unterscheidungskraft und es besteht daran zudem ein erhebliches Freihaltungsinteresse, weil sie die Zweckbestimmung des Produkts glatt beschreibt.

OLG Köln, Beschluss vom 16.07.2010 …

LG Berlin: Internetrecht - Titelschutz für Lehrbuch

12. Dezember 2014

Dem Titel des Lehrbuchs „Internetrecht" kommt angesichts seines rein beschreibenden Sinngehaltes keine Unterscheidungskraft zu, zudem liegt auch keine Verwechslungsfähigkeit mit dem unter dem Titel „Internetrecht" herausgegebenen „juris Praxiskommentar" mit dem Titel „Internetrecht" vor.

LG Berlin, Urteil vom 14.02.2008 - 52 O 416/07 - Internetrecht
§ 5 Abs 3 MarkenG, § 5 Abs 5 …

LG Berlin: Country Music Messe - Titelschutz einer Messe

09. Dezember 2014

Der Bezeichnung "Country Music Messe" fehlt nicht die für den Schutz als Werktitel notwendige Kennzeichnungskraft. Die Anforderungen an die Kennzeichnungskraft sind bei Werktiteln eher gering, so dass auch Werktitel schutzfähig sein können, die als Marke nicht eintragbar wären. Gerade bei Messen ist der Verkehr daran gewöhnt, dass ihr Gegenstand bereits im Titel kurz und prägnant …

Titelschutz - Fragen und Antworten

09. Dezember 2014

Titel und Titelschutzanzeige - Das sollten Sie wissen:

  • Was ist Titelschutz?

Ein Titel bezeichnet ein Werk und damit ein Produkt. Im Markengesetz ist der Schutz von Werktiteln in § 5 Abs. 3 MarkenG definiert: "Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken."

  • Welche Werke können mit einem …

LG München: Titelschutz durch Titelschutzanzeige

05. Dezember 2014

Eine Titelschutzanzeige hat, um wirksam zu sein, in einem für Titelschutzanzeigen üblicherweise benutzten Medium und damit in branchenüblicher Weise zu erfolgen.

LG München I, Urteil vom 11.12.2003 - Az: 4HK O 19371/03 - Lindau aktuell
§§ 5 Abs. 1 und 3 und 15 Abs. 1, 2 und 4 MarkenG

URTEIL

In dem Rechtsstreit

...

gegen

...

wegen einstweiliger Verfügung

erlässt das Landgericht …

LG Nürnberg-Fürth: Zur Markenverletzung durch Buchtitel

01. Dezember 2014

Die Verwendung als Werktitel gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG kommt als markenmäßige Benutzung immer dann in Betracht, wenn der Titel als Hinweis auf die betriebliche Her­kunft eines Produkts verstanden wird.

Eindeutig inhaltsbeschreibende und damit allenfalls werkidentifizierende, nicht aber herkunftshinweisende Titel stellen daher keine markenmäßige Benut­zung dar. Bei Buchtiteln wird ein …

Titelschutz auch für Teile einer Zeitung / Zeitschrift: Kolumne

01. Dezember 2014

Titelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG kann nach der Rechtsprechung nicht nur für ganze Zeitungen und / oder Zeitschriften erworben werden, sondern auch für Teile der Zeitungen und / oder Zeitschriften. Typscherweise trifft dies z.B. auf Kolumnen zu, wenn sie denn entsprechend regelmäßig erscheinen, vom übrigen Text eine gewisse Verselbständigung durch Hervorhebung erfahren und …

OLG München: Der Seewolf - Verfilmung einer gemeinfreien Literaturvorlage unter dem Original-Titel

21. November 2014

Leitsatz:

Zur Anwendbarkeit von § 23 Nr. 2 MarkenG, wenn bei der Verfilmung eines gemeinfreien Romans als Titel des Films der gebräuchliche Titel der deutschsprachigen Übersetzung des Romans verwendet wird.

OLG München, Urteil vom 30.04.2009 - 29 U 4978/08
§ 5 Abs. 3, § 15, § 23 Nr. 2 MarkenG, § 64 UrhG

1. Auf die Berufung der Beklagten zu 2) wird das Urteil des Landgerichts München …

LG Nürnberg-Fürth: Anonyme Titelschutzanzeige durch Rechtsanwalt führt zu Störerhaftung bei Aufgabe einer rechtswidrigen Titelschutzanzeige für einen Mandanten

14. November 2014

Anonyme Titelschutzanzeige durch Rechtsanwalt: Störerhaftung bei Aufgabe einer rechtswidrigen Titelschutzanzeige für einen Mandanten

LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 02.03.2011 - 3 O 5593/10
§ 5 Abs 3 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 670 BGB, § 677 BGB, § 683 BGB

Tenor
I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.373,-- Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über …

Titelschutz für APPS nach § 5 Abs. 3 MarkenG

13. November 2014

Ja, aber...

Das OLG Köln und das LG Hamburg haben in den vergangenen Monaten dazu Stellung genommen, inwieweit Titelschutz nach § 5 Abs. 3 Markengesetz auch für Titel von APPs besteht.

Grundsätzlich wird hier Titelschutz für APPs bejaht: "Die Bezeichnung einer App ist grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des § 5 III MarkenG fähig." (Leitsatz 1)

"Entgegen der Ansicht der Kl. …

BGH: Winnetous Rückkehr - Titelschutz für gemeinfreies Werk

13. November 2014

Leitsatz:

Der kennzeichenrechtliche Werktitelschutz nach §§ 5, 15 MarkenG hat auch dann weiterhin Bestand, wenn das mit dem Titel bezeichnete ursprünglich urheberrechtlich geschützte Werk gemeinfrei geworden ist; es kommt allein darauf an, ob der Titel weiterhin Unterscheidungskraft besitzt und benutzt wird.

BGH, Urteil vom 23.01.2003 – I ZR 171/00 – Winnetous Rückkehr
MarkenG § 5 …

BGH: 1, 2, 3 im Sauseschritt - Keine Verwechslungsgefahr zwischen Werktiteln für Kinderbücher

13. November 2014

Leitsatz:

Eine gewisse klangliche Ähnlichkeit zwischen zwei Werktiteln kann eine Verwechslungsgefahr dann nicht begründen, wenn der dem Verkehr ohne weiteres erkennbare Sinngehalt eines der Titel als geflügeltes Wort (“1, 2, 3 im Sauseschritt”) von dem anderen Titel (“Eins, zwei, drei im Bärenschritt”) abweicht.

BGH, Urteil vom 06.06.2002 – I ZR 108/00 – 1, 2, 3 im Sauseschritt

BGH: FACTS II - Werktitelschutz für Warenkatalog

13. November 2014

Leitsatz:

Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i. S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Leistung darstellt.

BGH, Urteil vom 07.07.2005 – I ZR 115/01 – FACTS II
MarkenG § 5 Abs. 1 und Abs. 3, § 15 Abs. 2 und Abs. 4

Der I. Zivilsenat des …

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Kundenstimmen

„Auf Basis einer Titelschutzanzeige im Titelschutz-Magazin haben wir bereits erfolgreich eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg für unsere Mandantschaft erwirkt. Wir sind daher sehr zufrieden mit dem hier angebotenen Service und werden auch künftig wieder auf das Titelschutz-Magazin zur Veröffentlichung von Titelschutzanzeigen zurückgreifen.“

Dr. Frank Remmertz, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT Recht in München

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