Titelschutz rechtlich durchsetzen

Auf Basis einer Titelschutzanzeigen in Verbindung mit dem tatsächlich erschienenen Werktitel kann man problemlos gegen andere identische oder ähnliche Titel vorgehen, sofern diese später erscheinen.

Rechtlich verankert sind Titelschutzanzeigen in § 5 Abs. 3 MarkenG. Bei Verletzung eines Titelrechts kann Unterlassung gem. § 15 Abs. 4 MarkenG geltend gemacht werden. Aber auch Schadenersatzansprüche kommen in Betracht. Schnell und effektiv kann man ein Titelschutzrecht im Rahmen einer so genannten einstweiligen Verfügung durchsetzen.

Der Kollege Remmertz aus München hat dies z.B. bereits erfolgreich auf Basis einer Titelschutzanzeige im Titelschutz-Magazin durchgesetzt:

„Auf Basis einer Titelschutzanzeige im Titelschutz-Magazin haben wir bereits erfolgreich eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg für unsere Mandantschaft erwirkt. Wir sind daher sehr zufrieden mit dem hier angebotenen Service und werden auch künftig wieder auf das Titelschutz-Magazin zur Veröffentlichung von Titelschutzanzeigen zurückgreifen. Dr. Frank Remmertz, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT Recht in München

Titelschutzanzeigen machen daher durchaus Sinn. Wir können daher sagen, dass die Titelschutzanzeigen im Titelschutz-Magazin rechtssicher sind.

In diesem Sinne wünschen wir viel Erfolg beim Schutz, Verkauf und Durchsetzung Ihrer Werktitel. Gerne stehen Ihnen auch unsere Anwälte der Kanzlei BREUER LEHMANN RECHTSANWÄLTE zur Verfügung wenn es darum geht, Ihre Rechte Dritten gegenüber durchzusetzen.

Schöpfungshöhe einer Wortfolge

Über die Schöpfungshöhe einer Wortfolge hat das Landgericht München ein endgütliges Urteil gefällt.  Eine Schaustellerin vom Oktoberfest beklagte die Verletzung ihrer Urheber- und Persönlichkeitsrechte durch die  Band „Die Orsons“.   Konkret geht es um das Stück “Schwung in die Kiste” von Die Orsons, das im Februar 2015 auf dem Album “What’s goes” veröffentlicht wurde. Schöpfungshöhe einer Wortfolge weiterlesen

Marke im Buchtitel

Cover Marke im BuchtitelEine bekannte Marke im Buchtitel, kann verkaufsfördernd sein. Nur wenn es die Marke eines Dritten ist, kann es auch teuer werden. Das Oberlandesgericht Hamburg hat ein Urteil des Landgerichts Hamburg bestätigt und die Verwendung einer Unionsmarke im Buchtitel verboten. Auch der Untertitel „unabhängig recherchiert, nicht vom Hersteller beinflusst“ konnte das Gericht nicht überzeugen. Die Revision wurde nicht zugelassen, Marke im Buchtitel weiterlesen

Ermittlungen bei Urheberrechtsverletzungen

Urheberrechtsverletzungen werden nicht immer durch die Staatsanwaltschaften bis zum Ende verfolgt. Besonders wenn die Urheberrechtsverletzungen durch Anbieter im Ausland erfolgen. In einem Klageerzwingungsverfahren hat das OLG  Bremen  die Aufnahmen von Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Bremen angeordnet.  Ermittlungen bei Urheberrechtsverletzungen weiterlesen