Titelschutz Magazin April 2019

Im Titelschutz Magazin April 2019 wurden 21 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. In der 53. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf ein Urteil des LG München zur Kennzeichung von Werbung bei Instagramm Beiträgen hingewiesen. Zu klären hatte das Gericht, ob Instagramm Beiträge auch dann als Werbung zu kennzeichnen sind, wenn der Beitragsersteller dafür keine Bezahlung erhält.

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Titelschutz Magazin März 2019

Im Titelschutz Magazin März 2019 wurden 65 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. In der 52. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf ein Urteil des LG Karlsruhe zur Kennzeichung von Werbung bei Instagramm Beiträgen hingewiesen. Zu klären hatte das Gericht, ob Instagramm Beiträge auch dann als Werbung zu kennzeichnen sind, wenn der Beitragsersteller dafür keine Bezahlung erhält.
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Verbot von Schleichwerbung

Meinungsfreiheit oder Schleichwerbung, darüber musste das Landgericht Karlsruhe urteilen und sprach ein Verbot von Schleichwerbung  für Influencer aus.  „Der kommerzielle Zweck muss kenntlich gemacht werden“, sagte der Richter. Besonders die überwiegend jungen Menschen, die zu Reifs 4,1 Millionen Followern gehören, seien leicht zu beeinflussen und müssten geschützt werden.  Weiterlesen

Titelschutz Magazin Februar 2019

Cover Titelschutz Magazin Februar 2019

Im Titelschutz Magazin Februar 2019 wurden 20 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. In der 51. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf ein Urteil des OLG Frankfurt zur Verwendung von Fotos in der Berichterstattung. Zu klären hatte das Gericht, ob ein Foto verwendet werden darf, wenn wegen der Veröffentlichung eines Bildausschnittes bereits ein Veröffentlichungsverbot besteht.

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Titelschutz Magazin Januar 2019

Im Titelschutz Magazin Januar 2019 wurden 56 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. In der 50. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf ein Urteil des OLG Köln zu Grenzen der Berichterstattung über Fußballnationalspieler hingewiesen. Geklagt hatte der Fußballnationalspieler Julian Draxler gegen die Berichterstattung von Bild online und hat einen Teilerfolg erzielt. Die Berichterstattung ist erlaubt, aber Fotos sind verboten. Der 15. Zivilsenat hat die Revisi­on nicht zu­gelassen, da die maßgeblichen Rechtsfra­gen be­reits vom Bundesgerichtshof entschie­den wor­den sind.

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Veröffentlichungsverbot eines Fotos

Das Unterlassungsgebot hinsichtlich einer Bildberichterstattung ist auch verletzt, wenn in der Folgeberichterstattung das gesamte Foto veröffentlich wird, von welchem in der ursprünglichen Bildberichterstattung, die Gegenstand des Unterlassungsgebots war, lediglich ein Teilausschnitt gezeigt wurde. Im Rahmen der G-20 Berichterstattung veröffentlichte die BILD Zeitung den Auschnitt eines Fotos mit einer jungen „G20 -Plünderin“. Auf Antrag der jungen Frau wurde der BILD Zeitung untersagt, das Foto noch einmal zu verwenden. Bei einer weiteren Berichterstattung wurde das ganze Foto veröffentlicht, und das LG Frankfurt verhängte darauf hin ein Bußgeld in Höhe von 50.000 Euro.

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Werktitelschutz für die Fernsehnachrichtensendung „Tagesschau“

Wie schon mehrfach zuvor hat das LG Hamburg (3 U 167/15) in einer Entscheidung vom 01.03.2018 entschieden, dass der Titel „Tagesschau“ zum einen natürlich Werktitelschutz genießt. Und zum anderen, dass dem Titel eine erheblich gesteigerte Kennzeichnungskraft innewohnt, da er nach wie vor verkehrsbekannt sei.

Daher kann man annehmen, dass die Benutzung des Titels nicht nur als Weiterlesen

Titelschutz Magazin Dezember 2018

Cover Titelschutz Magazin Dezember 2018

Im Titelschutz Magazin Dezember 2018 wurden 57 neue Titelschutzanzeigen veröffentlich. In der 49. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf den Vorschlag des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof hingewiesen. Der Generalanwalt Gerald Hogan am Europäischen Gerichtshof (EUGH) hält die deutschen Vorschriften, wonach Suchmaschinen verboten ist, Teile von Presseerzeugnissen ohne vorherige Erlaubnis des Verlegers zugänglich zu machen, nicht mit den Europäischen Gesetzen vereinbar.

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