Titelschutz Magazin Februar 2018

Cover Titelschutz Magazin Februar 2018Im Titelschutz Magazin Februar 2018 wurden 43 Titelschutzanzeigen veröffentlicht. Im redaktionellen Teil werden zwei BGH Urteile zur Vewendung von Markennahmen in der Shopsuche veröffentlicht.

Titelschutz Anzeigen

  • 19. Januar 2022 – Freude, schöner Götterfunken!
  • 50 Jahre Europahymne – Freude, schöner Götterfunken!
  • 50 Jahre Europahymne – In Hymne vereint, im Alltag entzweit
  • 50 Jahre Europahymne
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  • Wie organisiere ich mich erfolgreich! Auch für kreative Chaoten!
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Urteile

Verwendung von Marken bei Amazon
In zwei Verfahren hat sich der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zustän­dige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der Nutzung fremder Marken auf der Amazon Plattform auseinandergesetzt. In den zwei Ver­fahren ging es um die Zulässigkeit der Verwen­dung von Marken und Unternehmenskennzei­chen in der Suchfunktion einer Internethandels­plattform.

Die Klägerin ist exklusive Lizenznehmerin der Marke „ORTLIEB“. Sie vertreibt unter dieser Marke wasserdichte Taschen und Transportbe­hälter.
Die Beklagten sind Gesellschaften des Ama­zon-Konzerns. Die Beklagte zu 3 ist technische Betreiberin der Internetseite „amazon.de“. Die Beklagte zu 2 betreibt die unter dieser Inter­netseite aufrufbare Plattform „Amazon Market­place“, auf der Dritte ihre Waren anbieten kön­nen. Die Beklagte zu 1 ist für die Angebote von Waren verantwortlich, die mit dem Hinweis „Verkauf und Versand durch Amazon“ versehen sind.
Die Klägerin bietet ihre Produkte nicht über die Plattform „amazon.de“ an, sondern ver­marktet diese über ein selektives Vertriebssys­tem. Sie wendet sich dagegen, dass nach einer Eingabe des Suchbegriffs „Ortlieb“ in die platt­forminterne Suchmaschine in der Trefferliste auch Angebote von Produkten anderer Hersteller erscheinen, und zwar sowohl Angebote der Be­klagten zu 1 als auch Angebote von Drittanbie­tern. Sie sieht in den angezeigten Treffern eine Verletzung des Rechts an der Marke „ORTLIEB“ und nimmt die Beklagten auf Unterlassung in Anspruch.
Die Vorinstanzen haben der Klage stattgege­ben. Der Bundesgerichtshof hat auf die Revision der Beklagten das Urteil des Berufungsgerichts aufgehoben und die Sache an das Berufungsge­richt zurückverwiesen.
Die Beklagte zu 3 benutzt die Marke „ORT­LIEB“ in der eigenen kommerziellen Kommuni­kation, weil sie die Suchmaschine so pro­grammiert hat, dass bei Eingabe der Marke eine Trefferliste zu dem Zweck generiert wird, den Internetnutzern Produkte zum Erwerb anzubie­ten. Die Beklagte zu 3 wird dabei als Beauftrag­te der Beklagten zu 1 und 2 tätig. Diese Nut­zung der Marke kann die Klägerin nur untersa­gen, wenn nach Eingabe der Marke als Suchwort in der Ergebnisliste Angebote von Produkten ge­zeigt werden, bei denen der Internetnutzer nicht oder nur schwer erkennen kann, ob sie von dem Mar­keninhaber oder von einem Dritten stam­men. Da das Berufungsgericht keine Feststellun­gen dazu getroffen hatte, wie der Internetnutzer die im Verfahren vorgelegte und von der Kläge­rin beanstandete Trefferliste versteht, hat der Bundesgerichtshof die Sache an das Berufungs­gericht zurückverwiesen, damit diese Feststel­lungen nachgeholt werden. Verfahren I ZR 138/16:
Die Klägerin, die goFit Gesundheit GmbH, ist in Österreich geschäftsansässig und vertreibt unter der Bezeichnung „goFit Gesundheits­matte“ in Deutschland eine Fußreflexzonenmas­sagematte, die wie ein Kieselstrand gestaltet ist.
Die Beklagte betreibt die Internetseite ww­w.amazon.de, über die sowohl Produkte des Amazon-Konzerns als auch Produkte von Drittanbietern vertrieben werden. Die Fußreflex­zonenmassagematte der Klägerin wird auf der Internetseite www.amazon.de nicht angeboten.
Am 18. August 2014 stellte die Klägerin fest, dass bei Eingabe des Suchbegriffs „goFit“ oder „gofit“ in die Suchmaske der Internetseite ww­w.amazon.de automatisch in einem Drop-Down-Menü unter anderem die Suchwortvorschläge „gofit matte“, „gofit gesundheitsmatte“ oder „gofit Fußreflexzonenmassagematte“ erschei­nen.
Die Klägerin hat in den automatischen Such­wortvorschlägen in erster Linie eine Verletzung ihres Firmenschlagworts „goFit“, hilfsweise eine wettbewerbswidrige Irreführung der Ver­braucher gesehen. Sie nimmt die Beklagte auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Erstattung von Abmahnkosten in Anspruch.
Das Landgericht hat der auf eine Verletzung des Unternehmenskennzeichens gestützten Kla­ge stattgegeben. Auf die Berufung der Beklag­ten hat das Berufungsgericht die Klage insge­samt abgewiesen. Der Bundesgerichtshof hat die Revision der Klägerin zurückgewiesen.
Der Bundesgerichtshof hat seiner Beurteilung zugrunde gelegt, dass die Unternehmensbe­zeichnung der Klägerin „goFit“ in Deutschland geschützt ist. Die Beklagte benutzt dieses Zei­chen als Betreiberin der Internetseite www.a­mazon.de, in die die Suchfunktion eingebettet ist, selbst in ihrer kommerziellen Kommunikati­on. Jedoch liegt in der Verwendung des Unter­nehmenskennzeichens in der automatischen Suchwortvervollständigung keine Beeinträchti­gung der Funktion des Zeichens, auf das Unter­nehmen der Klägerin hinzuweisen. Die Frage, ob die nach Auswahl einer der Suchwortvorschläge angezeigte Trefferliste zu beanstanden ist, war in diesem Verfahren nicht zu entscheiden, weil sich die Klägerin ausschließlich gegen die Such­wortvorschläge und nicht gegen die Ausgestal­tung der Trefferliste gewandt hat.
Die Verwendung des Unternehmenskennzei­chens der Klägerin bei der automatischen Ver­vollständigung von Suchwörtern ist auch wett­bewerbsrechtlich nicht zu beanstanden. Das Be­rufungsgericht hat festgestellt, dass die ange­zeigten Suchwortvorschläge beim Internetnutzer nicht den – unzutreffenden – Eindruck hervorru­fen, dass er das betreffende Produkt auf der In­ternethandelsplattform finden wird. Verfahren I ZR 201/16

Preise und Auszeichnungen

  • Evangelischer Buchpreis
    Mit dem Evangelischen Buchpreis 2018 wird die Autorin Susann Pásztor für ihren Roman „Und dann steht einer auf und öffnet das Fenster“ (Köln: Kiepenheuer und Witsch 2017) ausgezeichnet. Der evangelische Buchpreis ist mit 5.000 Euro dotiert und wird seit 1979 verlie­hen.
  • Kleist Preis
    Den mit 20.000 Euro dotierten Kleist-Preis erhält der Wiener Schriftsteller Christoph Rans­mayr. Das Preisgeld geben die Holtz­brinck Pu­blishing Group, die Beauftragte der Bundes­regierung für Kultur und Medien sowie die Ministerien für Wissenschaft, For­schung und Kultur der Länder Berlin und Brandenburg. Der Preis wird seit 1911 verliehen.
  • Thomas Mann Preis
    Den Thomas-Mann-Preis 2019 erhält der ru­mänische Schriftsteller Mircea Cartarescu. Der Thomas-Mann-Preis der Hansestadt Lübeck so­wie der Bayerischen Akademie der Schönen Künste in München wird seit 2010 im jährlichen Wechsel in den beiden Städten verliehen. Er ist mit 25 000 Euro dotiert

    Ausschreibungen

  • Landespreis für Kleinverlage
    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst des Landes Baden-Württemberg schreibt alle zwei Jahre den Landespreis für Kleinverlage aus. Ausgezeichnet wird das litera­rische Gesamtprogramm des Verlages. Der Preis ist mit 12.500 Euro dotiert.
    Bewerbungsschluss: 25.03.
  • Peter Härtling Preis
    Zum 19. Mal schreibt der Beltz & Gelberg Verlag den Peter Härtling Preis aus. Gesucht werden bisher unveröffentlichte Manuskripte für ein Kinder- oder Jugendbuch in deutscher Sprache, das sich an Leser_innen im Alter von 10 bis 15 Jahren richtet. Der Peter-Härtling-Preis ist mit 3000.- Euro dotiert. BELTZ & Gel­berg wird das preisgekrönte Manuskript in sei­nem Programm als Buch veröffentlichen.
    Einsendeschluss: 08.07.
  • Stefan-Lübbe-Preis
    Mit dem Stefan-Lübbe-Preis erinnert die Bas­tei Lübbe AG an ihren verstorbenen Verleger. Der Preis 2018 steht unter dem Thema „Happy Tears“ Es kommen ausschließlich Manuskripte von Debütautoren in die Auswahl, die bislang weder physisch, noch digital einen Roman veröf­fentlicht haben

Seminare – Weiterbildung

  • Das neue Datenschutzrecht
    Ob im Kundenservice, im Direktmarketing oder im Rahmen neuer digitaler Geschäftsmo­delle – Unternehmen verarbeiten immer größer werdende Mengen an personenbezogenen In­formationen. Dabei stehen sie vor komplexen rechtlichen Vorgaben, die aktuell im Umbruch sind: So wird die von der EU erlassene neue Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) ab Mai 2018 das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) weitgehend ersetzen.
    Das Seminar vermittelt die Unterschiede zwi­schen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
    Termin und Ort: München, 25.04. 2018
    Veranstalter: Akademie der Deutschen Medi­en

Links
Landespreis für Kleinverlage
Peter Härtling Preis
Stefan Lübbe Preis
PDF Ausgabe

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