Schlagwort-Archiv: Urheberrecht

Keine Privatkopievergütung für VG Media

Keine Beteiligung an der Privatkopievergütung für VG Media. Das OLG München sah sich in seinem nunmehr veröffent­lichten Urteil  wegen des klaren Wortlauts der deut­schen Norm außerstande, aus eigener Kraft eine Aufnahme der Verwertungsgesellschaft Media  in den Kreis der Ausschüttungsberechtigten anzuordnen.  Das Oberlandesgericht München hat  dabei die Zweifel an der Europarechtskonformität der deutschen Regelung zur Verteilung der Privatko­pievergütung bestärkt. Keine Privatkopievergütung für VG Media weiterlesen

Schöpfungshöhe einer Wortfolge

Über die Schöpfungshöhe einer Wortfolge hat das Landgericht München ein endgütliges Urteil gefällt.  Eine Schaustellerin vom Oktoberfest beklagte die Verletzung ihrer Urheber- und Persönlichkeitsrechte durch die  Band „Die Orsons“.   Konkret geht es um das Stück “Schwung in die Kiste” von Die Orsons, das im Februar 2015 auf dem Album “What’s goes” veröffentlicht wurde. Schöpfungshöhe einer Wortfolge weiterlesen

Schöpfungshöhe bei Zeichnungen

Urteil LG frankfurt
Zeichnungen, Gemälde, Stiche oder Plastiken sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Es gelten geringe Anforderungen nach den Grundsätzen der sogenannten „kleinen Münze“. Danach ist ausreichend, dass die Zeichnung über ein gewisses Mindestmaß an Individualität verfügt.

Eine Zeichnung, die nach einer Fotografie angefertigt wird, erfüllt nicht die Anforderungen zum Schutz nach dem UrhG.  Nach den Grundsätzen der „kleinen Münze“ gelten für Zeichnungen, Gemälde, Stiche oder Plastiken geringere Anforderungen für den Schutz nach  UrhG. In einem Urteil vom 14. September 2017 hat das Landgericht Frankfurt zur erforderlichen Schöpfungshöhe ein Urteil gefällt. Schöpfungshöhe bei Zeichnungen weiterlesen

Reicht E-mail-Adresse als Anschrift?

Urteil zur e-mail-Adresse
Über ein Urteil zur Herausgabe von Adressdaten hat das OLG Frankfurt die Revision zugelassen. Geklärt werden sollte in dem Urteil ob neben der E-Mai-Adresse auch IP-Nummer und Telefonnummer mitgeteilt werden müssen.

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit einem im September veröffent­lichten Ur­teil YouTube und Google verpflichtet, die E-Mail-Adresse ihrer Nutzer im Fall einer Urheberrechtsverletzung bekanntzugeben. Zu­gleich hat es festgestellt, dass über die Telefon­nummer und die zugewiesene IP –
Adres­se kei­ne Aus­kunft zu erteilen ist.  Reicht E-mail-Adresse als Anschrift? weiterlesen

DIN Normen unterliegen dem Urheberrecht

DIN Normen unterliegen dem Urheberrecht und dürfen nicht ohne Genehmigung im Internet veröffentlicht werden.  In einem Berufungsverfahren hat das Oberlandesgericht Hamburg ein Urteil des Landgerichts bestätigt.  Die amerikanische Organisation Public.Resource.Org hatte DIN Normen veröffentlicht und das Deutsche Institut für Normung (DIN e.V.) dagegen geklagt.  DIN Normen unterliegen dem Urheberrecht weiterlesen

Urheberrecht an ausgestellten Gemälden

Fotografierverbot im Museum
Nicht alles, was man sieht, darf man fotografieren und erst recht nicht im Internet veröffentlichen. Bei Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 €, hat das OLG Stuttgart untersagt Fotografien in der Mediendatenbank Wikimedia Commons, zu veröffentlichen.

Zum Urheberrecht an ausgestellten Gemälden hat das Oberlandesgericht Stuttgart ein Urteil gefällt. Mit Androhung eines Ordnungsgeldes wurde es dem Beklagten untersagt, Fotografien von Ausstellungsobjekten in Wikipedia zu veröffentlichen. Aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Urteils wurde die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Urheberrecht an ausgestellten Gemälden weiterlesen

Haftung bei Urheberrechtsverletzung durch Lehrer

Mit Urteil vom 09.05.2017 hat das Oberlan­desgericht Frankfurt am Main (OLG) das Land Hessen verpflichtet, die Veröffentlichung eines Cartoons mit schulbezogenem Inhalt eines deutschlandweit bekannten Cartoonisten auf ei­ner Schulhomepage zu unterlassen. Soweit er­sichtlich, hat sich erstmals ein Oberlandesge­richt konkret mit der Urheberrechtsverletzung durch Lehrer beschäftigt. Haftung bei Urheberrechtsverletzung durch Lehrer weiterlesen

Titelschutz für Filmwerke

Filmtitel unterliegen klassischerweise dem Titelschutzrecht nach § 5 Abs. 3 MarkenG. Um Titelschutz für ein Filmwerk zu erlangen, muss der Titel allerdings ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft haben. Ein Titel wie „Das Automagazin“ für ein Serienformat mit dem Thema Auto wird also nicht als unterscheidungskräftig angesehen werden. Ein Titel wie Winnetou, selbst wenn er nur Winnetou I bzw. II bzw. III heisst, wird als unterscheidungskräftig angesehen. Dritte dürfen den Titel dann nicht für eigene Werke im selben Bereiche, als Filmtitel, verwenden. Lediglich die Wiederauführung eines gemeinfrei gewordenen Werks unter demselben Titel ist erlaubt. Titelschutz für Filmwerke weiterlesen

Panoramafreiheit von Kunstwerken

AIDA Kussmund
Die Panormafreiheit von Kunstwerken greift auch bei Kunstwerken die nicht ortsfest sind, dies bestätigte der Bundesgerichtshof in einem Urteil.

Die Panoramafreiheit von Kunstwerken bestätigte der Bundesgerichtshof in einem neuen Urteil. Der I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass auch nicht ortsfeste Kunstwerke unter die Panoramafreiheit fallen.  Ein Werk befindet sich im Sinne des Urheberrechtsgesetzes an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen, wenn es von Orten aus, die unter freiem Himmel liegen und für jedermann frei zugänglich sind, wahrnehmbar ist. Panoramafreiheit von Kunstwerken weiterlesen