Schlagwort-Archiv: Urheberrecht

Urheberrecht an ausgestellten Gemälden

Fotografierverbot im Museum
Nicht alles, was man sieht, darf man fotografieren und erst recht nicht im Internet veröffentlichen. Bei Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 €, hat das OLG Stuttgart untersagt Fotografien in der Mediendatenbank Wikimedia Commons, zu veröffentlichen.

Zum Urheberrecht an ausgestellten Gemälden hat das Oberlandesgericht Stuttgart ein Urteil gefällt. Mit Androhung eines Ordnungsgeldes wurde es dem Beklagten untersagt, Fotografien von Ausstellungsobjekten in Wikipedia zu veröffentlichen. Aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Urteils wurde die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Urheberrecht an ausgestellten Gemälden weiterlesen

Haftung bei Urheberrechtsverletzung durch Lehrer

Mit Urteil vom 09.05.2017 hat das Oberlan­desgericht Frankfurt am Main (OLG) das Land Hessen verpflichtet, die Veröffentlichung eines Cartoons mit schulbezogenem Inhalt eines deutschlandweit bekannten Cartoonisten auf ei­ner Schulhomepage zu unterlassen. Soweit er­sichtlich, hat sich erstmals ein Oberlandesge­richt konkret mit der Urheberrechtsverletzung durch Lehrer beschäftigt. Haftung bei Urheberrechtsverletzung durch Lehrer weiterlesen

Titelschutz für Filmwerke

Filmtitel unterliegen klassischerweise dem Titelschutzrecht nach § 5 Abs. 3 MarkenG. Um Titelschutz für ein Filmwerk zu erlangen, muss der Titel allerdings ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft haben. Ein Titel wie „Das Automagazin“ für ein Serienformat mit dem Thema Auto wird also nicht als unterscheidungskräftig angesehen werden. Ein Titel wie Winnetou, selbst wenn er nur Winnetou I bzw. II bzw. III heisst, wird als unterscheidungskräftig angesehen. Dritte dürfen den Titel dann nicht für eigene Werke im selben Bereiche, als Filmtitel, verwenden. Lediglich die Wiederauführung eines gemeinfrei gewordenen Werks unter demselben Titel ist erlaubt. Titelschutz für Filmwerke weiterlesen

Panoramafreiheit von Kunstwerken

AIDA Kussmund
Die Panormafreiheit von Kunstwerken greift auch bei Kunstwerken die nicht ortsfest sind, dies bestätigte der Bundesgerichtshof in einem Urteil.

Die Panoramafreiheit von Kunstwerken bestätigte der Bundesgerichtshof in einem neuen Urteil. Der I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass auch nicht ortsfeste Kunstwerke unter die Panoramafreiheit fallen.  Ein Werk befindet sich im Sinne des Urheberrechtsgesetzes an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen, wenn es von Orten aus, die unter freiem Himmel liegen und für jedermann frei zugänglich sind, wahrnehmbar ist. Panoramafreiheit von Kunstwerken weiterlesen

Urteil des BGH zur ARD Buffet Zeitschrift

Cover der zeitschrift ard buffet
In der bisherigen Form wird die Zeitschrift ARD Buffet nicht mehr erscheinen können. Der Bundesgerichtshof hat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Die Zeitschrift ARD Buffet, darf so wie bisher nicht mehr erscheinen, dies hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil festgestellt. Der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass eine öffentlich rechtliche Rundfunkanstalt nicht einem Verlag das Recht auf Nutzung einer geschützten Marke überlassen darf. Der Bundesgerichtshof hat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Urteil des BGH zur ARD Buffet Zeitschrift weiterlesen

Urheberrecht eines Werbetextes

Den Vergütungsanspruch bei unberechtigter Nutzung eines kurzen Textes hat das Landgericht Hamburg in einem Urteil festgelegt. Auch vergleichsweise kurze Wortschöpfungen oder solche in alltäglichen, technischen oder formalen Verwendungszusammenhängen sind grundsätzlich geschützt und können nicht ohne Genehmigung für Werbezwecke im Internet verwendet werden. Urheberrecht eines Werbetextes weiterlesen

Studie zum Urheberrecht

Die Studie zum Urheberrecht ist in der Schriftenreihe „Ordnungspolitische Perspektiven“ des Düsseldorf Institute of Competition Economics erschienen. Sie ist vom Bundesministerium für Bildung und Forschung in Auftrag gegeben worden.
Die Studie zum Urheberrecht ist in der Schriftenreihe „Ordnungspolitische Perspektiven“ des Düsseldorf Institute of Competition Economics erschienen. Sie ist vom Bundesministerium für Bildung und Forschung in Auftrag gegeben worden.

Eine Änderung des Urheberrechts für wissenschaftliche Publikationen bringt für die Verlagsbranche keine finanziellen Risiken. Das zeigt eine vom Bundesbildungsministerium beauftragte Studie zum Urheberrecht. Die Studie ist in der Schriftenreihe „Ordnungspolitische Perspektiven“ des Düsseldorf Institute of Competition Economics erschienen. Studie zum Urheberrecht weiterlesen