Schlagwort-Archiv: EuGH

Urheberrecht bei frei zugänglichen Bildern

Sitzungssaal Europäischer GerichtshofFrei zugängliche Bilder einer Website dürfen nicht ohne Zustimmung des Urhebers übernommen werden.  Auch wenn ein Foto im Internet frei zugänglich ist, kann es nicht ohne neue Zustimmung des Fotografen auf einer anderen Website veröffentlicht werden. Das bedeutet: Wer ohne Erlaubnis Bilder von anderen Webseiten auf seine Seite stellt, verletzt Urheberrecht – auch wenn er dabei die Quelle angibt. Das hat die zweite Kammer des  Europäischen Gerichtshoesf (EuGH) im Urteil vom 7. 8.2018 entschieden. (Az. C-161/17). Durch das Veröffentlichen des Bildes auf einer anderen Website wird die Fotografie einem neuen Publikum zugänglich gemacht, Urheberrecht bei frei zugänglichen Bildern weiterlesen

Ermittlungen bei Urheberrechtsverletzungen

Urheberrechtsverletzungen werden nicht immer durch die Staatsanwaltschaften bis zum Ende verfolgt. Besonders wenn die Urheberrechtsverletzungen durch Anbieter im Ausland erfolgen. In einem Klageerzwingungsverfahren hat das OLG  Bremen  die Aufnahmen von Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Bremen angeordnet.  Ermittlungen bei Urheberrechtsverletzungen weiterlesen

Urheberrecht und Hyperlinks

Die Rechte des Urhebers wurden in einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs gestärkt. Es ging um die Frage, ob durch das Setzen eines Hyperlinks gegen das Urheberrecht verstoßen wird, und man dafür haftet. Die eindeutige Antwort: es kommt auf den Einzelfall an. Das Setzen eines Hyperlinks auf eine Website zu urheberrechtlich geschützten Werken, die ohne Erlaubnis des Urhebers auf einer anderen Website veröffentlicht wurden, stellt keine „öffentliche Wiedergabe“ dar, wenn dies ohne Gewinnerzielungsabsicht und ohne Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung der Werke geschieht. Werden diese Hyperlinks dagegen mit Gewinnerzielungsabsicht bereitgestellt, ist die Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung auf der anderen Website zu vermuten. Urheberrecht und Hyperlinks weiterlesen

Urteil Playboy Enterprises – GS Media

Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass zur Klärung der Frage, ob das Setzen von Hyperlinks auf eine Website zu geschützten Werken, die auf einer anderen Website ohne Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers frei zugänglich sind, eine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne dieser Bestimmung darstellt, zu ermitteln ist, ob die Links ohne Gewinnerzielungsabsicht durch jemanden, der die Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung der Werke auf der anderen Website nicht kannte oder vernünftigerweise nicht kennen konnte, bereitgestellt wurden oder ob die Links vielmehr mit Gewinnerzielungsabsicht bereitgestellt wurden, wobei im letzteren Fall diese Kenntnis zu vermuten ist. Urteil Playboy Enterprises – GS Media weiterlesen

EuGH Topografische Landkarten

„Vorlage zur Vorabentscheidung – Rechtlicher Schutz von Datenbanken – Richtlinie 96/9/EG – Art. 1 Abs. 2 – Geltungsbereich – Datenbanken – Topografische Landkarten – Unabhängigkeit der Elemente, aus denen eine Datenbank besteht – Möglichkeit, diese Elemente voneinander zu trennen, ohne den Wert ihres informativen Inhalts zu beeinträchtigen – Berücksichtigung der Zweckbestimmung einer topografischen Landkarte für den Nutzer“

EuGH Topografische Landkarten weiterlesen