BGH: Winnetous Rückkehr – Titelschutz für gemeinfreies Werk

Leitsatz:

Der kennzeichenrechtliche Werktitelschutz nach §§ 5, 15 MarkenG hat auch dann weiterhin Bestand, wenn das mit dem Titel bezeichnete ursprünglich urheberrechtlich geschützte Werk gemeinfrei geworden ist; es kommt allein darauf an, ob der Titel weiterhin Unterscheidungskraft besitzt und benutzt wird.

BGH, Urteil vom 23.01.2003 – I ZR 171/00 – Winnetous Rückkehr
MarkenG § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2

BGH: Winnetous Rückkehr – Titelschutz für gemeinfreies Werk weiterlesen

Titelschutz für APPS nach § 5 Abs. 3 MarkenG

Ja, aber…

Das OLG Köln und das LG Hamburg haben in den vergangenen Monaten dazu Stellung genommen, inwieweit Titelschutz nach § 5 Abs. 3 Markengesetz auch für Titel von APPs besteht.

Grundsätzlich wird hier Titelschutz für APPs bejaht: „Die Bezeichnung einer App ist grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des § 5 III MarkenG fähig.“ (Leitsatz 1)

„Entgegen der Ansicht der Kl. stellt auch eine App ein titelschutzfähiges Werk iSd § 5 III MarkenG dar.

Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (BGHZ 121, 157; BGH, GRUR 1993, 767 [768] – Zappel-Fisch; BGHZ 135, 278; BGH, GRUR 1998, 155 – Power Point; BGH, GRUR 2012, 1265 – stimmt’s?). Neben den explizit in § 5 III MarkenG genannten Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken und Bühnenwerken erwähnt die Regelung auch die sonstigen vergleichbaren Werke. Damit ist nicht abschließend bestimmt, welche Werke Titelschutz genießen können. Charakteristisch ist jedenfalls eine eigenständige geistige Leistung, die sich in dem Werk verkörpert (BGH, GRUR 2005, 959 [960] – FACTS II). Titelschutz für APPS nach § 5 Abs. 3 MarkenG weiterlesen