Kategorie-Archiv: Titelschutz

Winnetou muss Indianerhäuptling bleiben

Winnetou Urteil des LG Nürnberg
Keinen Schutz nach dem Urheberrecht gibt es für Winnetou, aber der Name und die Handlung ist, nach einem Urteil des Landgerichtes Nürnberg noch geschützt.

Mit einem Urteil vom 23.12.2015 hat das Landgericht Nürnberg-Fürth einer Klage der Bamberger Karl-May-Verlag GmbH gegen eine Filmproduktionsfirma stattgegeben. Der Produktionsfirma wurde untersagt, von dieser geplante Filme mit den Titeln „Winnetou und Old Shatterhand“, „Winnetou und der Schatz im Silbersee“ oder „Winnetous Tod“ auf den Markt zu bringen. Winnetou muss Indianerhäuptling bleiben weiterlesen

Digitaler Semesterapparat

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Ein rechtssichers Angebor zu auszugsweisen Nutzung von Verlagswerken bietet die Seite digitaler-semesterapparat

De Gruyter und Nomos stellen Titel bei Booktex ein Angebot für auszugsweise e-Nutzung an Hochschulen wächst auf über 25.000 Titel Der Stuttgarter e-Vertriebsdienstleister Booktex hat Verträge mit den Verlagen De Gruyter und Nomos über die Aufnahme von Titeln auf der Plattform www.digitaler-semesterapparat.de geschlossen. Damit wächst die Zahl der Verlage, die über Booktex digitale Inhalte vertreiben, auf 24 und das Portfolio auf über 25.000 Titel. Digitaler Semesterapparat weiterlesen

OLG Köln: Titelschutz für Computerspiel „Farming Simulator 2013“ Urteil vom 28.11.2014 – 6 U 54/14

Zwischen den Titeln „Farming Simulator 2013“ und „Farm Simulator 2013“ für Computerspiele besteht bei unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft, Werkidentität und hoher Zeichenähnlichkeit unmittelbare Verwechslungsgefahr.

OLG Köln, Urteil vom 28.11.2014 – 6 U 54/14 – Farming Simulator 2013
Vorinstanz: Landgericht Köln, 81 O 110/13
MarkenG § 5 Abs. 3, § 15 Abs. 2

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OLG Köln: „Ich bin dann mal weg“ – Schutz eines bekannten Titels Urteil vom 05.12.2014 – 6 U 100/14

Leitsätze:

1. Bei einem Buchtitel kann regelmäßig davon ausgegangen werden, dass der Verlag Inhaber des Titelrechts und zur selbstständigen Geltendmachung des Anspruchs aus § 15 Abs. 4 MarkenG berechtigt ist. Bei der Prüfung des Verfügungsgrundes im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes kommt es daher auf die Kenntnis des Autors von der beanstandeten Verwendung des Titels nicht an.

2. Ein bekannter Titel im Sinn des § 15 Abs. 3 MarkenG ist anzunehmen, wenn er einem bedeutenden Teil des angesprochenen inländischen Publikums bekannt ist. Das Erreichen einer bestimmten Quote ist nicht erforderlich; daher ist es auch nicht erforderlich, exakte Zahlen mittels Demoskopie zu ermitteln und anzugeben. Die Tatsachen, aus denen sich die Bekanntheit des Titels ergibt, können allgemein geläufig und deshalb offenkundig im Sinn des § 291 ZPO sein.

3. Der Schutz eines bekannten Titels setzt nicht voraus, dass die beanstandete Bezeichnung titelmäßig im engeren Sinn gebraucht wird. Es genügt, wenn die angesprochenen Verkehrskreise sie gedanklich mit dem bekannten Titel verknüpfen.

4. Die Unterscheidungskraft eines bekannten Titels wird nur durch solche Verwendungen ähnlicher Bezeichnungen beeinträchtigt, bei denen diese entweder zeichenmäßig – etwa als Werktitel – verwendet wird oder zumindest in einer Weise, dass eine gedankliche Verknüpfung mit dem bekannten Titel hergestellt wird.

5. Bei der Verwendung des bekannten Titels eines Reiseberichts (hier: über eine Wanderung auf dem Jakobsweg) zur Bewerbung von Reiseleistungen liegt die Annahme einer gedanklichen Verknüpfung mit dem durch den Titel bezeichneten Buch nahe.

OLG Köln, Urteil vom 05.12.2014 – 6 U 100/14 – Ich bin dann mal weg
Vorinstanz: Landgericht Köln, 84 O 63/14
MarkenG § 15 Abs. 3

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OLG Köln: Kinderstube – Zur Verwechslungsgefahr zwischen Zeitschrift und Internetangebot Urteil vom 24.10.2014 – 6 U 211/13

Leitsätze:

1. Wird eine mit einem Titel einer Druckzeitschrift verwechslungsfähige Bezeichnung für einen Internetauftritt verwendet, so besteht grundsätzlich keine unmittelbare Verwechslungsgefahr, solange es sich nicht um einen bekannten Zeitschriftentitel handelt.

2. Zu den Voraussetzungen, unter denen die Bezeichnung eines Internetauftritts eine markenmäßige Verwendung eines geschützten Zeichens darstellt.

3. Liegen einem einheitlichen Unterlassungsantrag mehrere Ansprüche i.S.v. § 45 Abs. I 2 GKG zugrunde, ist der Streitwert für den Hauptanspruch festzusetzen und für die hilfsweise geltend gemachten Ansprüche angemessen zu erhöhen (Anschluss an BGH, Beschluss vom 12.09.2013 – I ZR 58/11). Hat die Klage in einem solchen Fall erst mit einem Hilfsantrag Erfolg, so ist der Kläger mit einem der Erhöhung entsprechenden Anteil an den Kosten zu beteiligen.

OLG Köln, Urteil vom 24.10.2014 – 6 U 211/13 – Kinderstube
Vorinstanz: Landgericht Köln, 84 O 112/13
MarkenG §§ 15 Abs. 2 u. 4, 14 Abs. 2 und 4

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LG München: „Bully“ – Keine Verwechslungsgefahr zwischen Künstlername und Computerspiel-Titel Urteil vom 22.07.2008

Die 33. Zivilkammer des Landgerichts München I hat sich in einem am 28.10.2008 verkündeten Urteil mit dem Homonym „Bully“ auseinandergesetzt und entschieden, dass durch die Verwendung des Wortes „Bully“ zur Bezeichnung eines Computerspiels keine Rechte des gleichnamigen Künstlers „Bully“ (Herbig) verletzt werden.

Der Kläger – ein bekannter deutscher Komiker – hatte gegen einen Softwarehersteller geklagt, weil dieser ein Computerspiel „Bully – Scholarship Edition“ bzw. „Bully – Die Ehrenrunde“ genannt hatte. Das sollte dem Spielehersteller verboten werden, da der Kläger mit diesen – seiner Ansicht nach Gewalt verherrlichenden – Spielen nicht in Verbindung gebracht werden wollte.

Das Gericht konnte eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Künstlernamen und dem Spieletitel allerdings nicht erkennen. Der Kläger ist zwar – so die Richter der 33. Zivilkammer – unter seinem Künstlernamen aus Film und Fernsehen durchaus bekannt und genießt insoweit auch einen gewissen Schutz. Andererseits ist ein ‚Bully’ eben nicht nur der Künstlername eines deutschen Komikers; gemeint sein kann etwa auch ein VW-Transporter, der Anstoß beim Eishockey – oder (in der Sprache unserer anglisierenden Jugend) gar ein Schläger, und zwar kein Eishockey-Schläger, sondern ein wüster Schlägertyp. Gerade daher rührt übrigens bedeutungsmäßig der Name des Spiels. Alles in allem also – so befanden die Richter der 33. Zivilkammer – ein beschreibender Begriff, dessen Verwendung möglich sein muss. Dies insbesondere dann, wenn es sich nur um einen Bestandteil des Titels handelt und der Gesamttitel unschwer erkennen lässt, dass die Sache mit dem Kläger nichts zu tun hat, da das Wort ‚Bully’ in einem anderen Kontext und mit anderer Bedeutung verwandt wird. Im Videospielbereich – so stellte das Gericht ferner fest – hat der Künstlername des Klägers im Übrigen keinerlei relevante Bedeutung.

Auch eine Verwechslungsgefahr etwa zwischen den Titeln von Fernsehsendungen des Klägers mit dem fraglichen Spiel besteht nach Ansicht des Gerichts nicht, da die durch die fraglichen Spiele angesprochenen Verkehrskreise diesen – im Spielebereich nicht geläufigen Titel – nicht einfach aus dem Film- und Fernsehbereich übernehmen und auf den Kläger beziehen werden.

Quelle: Pressemitteilung des LG München I vom 28.10.2008

LG München I, Urteil vom 22.07.2008 – 33 O 24030/07 – Bully
MarkenG § 15, BGB § 12

LG München: „Bully“ – Keine Verwechslungsgefahr zwischen Künstlername und Computerspiel-Titel Urteil vom 22.07.2008 weiterlesen

OLG Hamburg: Unzulässige Nachahmung eines Buchtitels – Einfach mal abhängen Urteil vom 21.02.2007

Leitsätze:

1. Bücher und Lesezeichen gehören kennzeichenrechtlich bei der Beurteilung eines Werktitelschutzes unterschiedlichen Werkkategorien an. Gleichwohl kann zwischen diesen unterschiedlichen Waren wettbewerbsrechtlich die Gefahr einer Herkunftstäuschung bestehen.

2. Eine wettbewerbsrechtlich unlautere Nachahmung i.S. von § 4 Nr. 9 UWG liegt auch dann vor, wenn der Verletzer zwar ausschließlich von gängigen (gemeinfreien) Gestaltungselementen Gebrauch macht, diese aber in einer Art und Weise gestalterisch miteinander kombiniert, die die angesprochenen Verkehrskreise konkret auf die (vermeintliche) Herkunft aus einem anderen Unternehmen hinzuweisen geeignet sind.

OLG Hamburg, Urteil vom 21.02.2007 – 5 U 6/06 – Einfach mal abhängen
MarkenG § 15 Abs. 2, § 5 Abs. 3; UWG § 4 Nr. 9

OLG Hamburg: Unzulässige Nachahmung eines Buchtitels – Einfach mal abhängen Urteil vom 21.02.2007 weiterlesen