Kategorie-Archiv: Titelschutz

Wann erlischt der Schutz eines Titels?

Entstehen von Titelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG

Titelschutz entsteht generell mit der Aufnahme der Benutzung des Titels und gegebenenfalls schon mit branchenüblichen Vorbereitungshandlungen. Vorverlegen kann man diesen Titelschutz durch Veröffentlichung einer Titeschutzanzeige.

Wann endet der Titelschutz meines Werkes?

Generell endet der Schutz eines Werktitels nach § 5 Abs. 3 MarkenG mit Aufgabe des Gebrauchs des Titel. Wann das der Fall ist, ist im Einzelfall zu entscheiden. Wann erlischt der Schutz eines Titels? weiterlesen

Titelschutz für Filmwerke

Filmtitel unterliegen klassischerweise dem Titelschutzrecht nach § 5 Abs. 3 MarkenG. Um Titelschutz für ein Filmwerk zu erlangen, muss der Titel allerdings ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft haben. Ein Titel wie „Das Automagazin“ für ein Serienformat mit dem Thema Auto wird also nicht als unterscheidungskräftig angesehen werden. Ein Titel wie Winnetou, selbst wenn er nur Winnetou I bzw. II bzw. III heisst, wird als unterscheidungskräftig angesehen. Dritte dürfen den Titel dann nicht für eigene Werke im selben Bereiche, als Filmtitel, verwenden. Lediglich die Wiederauführung eines gemeinfrei gewordenen Werks unter demselben Titel ist erlaubt. Titelschutz für Filmwerke weiterlesen

Titelschutz v. Markenschutz

Oft werden wir gefragt: Was ist der Unterschied zwischen einem Titelschutz und einer eingetragenen Marke? Sollte ich zusätzliche eine Marke anmelden, um meine Werke besser zu schützen?

Was ist Titelschutz?

Dazu ist erst einmal zu definieren, was Titelschutz eigentlich ist. Werktitel nach § 5 Abs 3 MarkenG, und um die geht es beim Titelschutz, sind die „Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“.

Klassischerweise ist es also der Zeitschriftentitel wie BUNTE oder der Titel eines Musicals wie „Tanz der Vampire“, ein Filmtitel oder Musiktitel. Der Schutz des Titels gegen Nachahmung bzw. identische Übernahme von Dritten ist regelmäßig auf die Werkart beschränkt. Titelschutz v. Markenschutz weiterlesen

Winnetou muss Indianerhäuptling bleiben

Winnetou Urteil des LG Nürnberg
Keinen Schutz nach dem Urheberrecht gibt es für Winnetou, aber der Name und die Handlung ist, nach einem Urteil des Landgerichtes Nürnberg noch geschützt.

Mit einem Urteil vom 23.12.2015 hat das Landgericht Nürnberg-Fürth einer Klage der Bamberger Karl-May-Verlag GmbH gegen eine Filmproduktionsfirma stattgegeben. Der Produktionsfirma wurde untersagt, von dieser geplante Filme mit den Titeln „Winnetou und Old Shatterhand“, „Winnetou und der Schatz im Silbersee“ oder „Winnetous Tod“ auf den Markt zu bringen. Winnetou muss Indianerhäuptling bleiben weiterlesen

Digitaler Semesterapparat

Digitaler Semesterapparat
Ein rechtssichers Angebor zu auszugsweisen Nutzung von Verlagswerken bietet die Seite digitaler-semesterapparat

De Gruyter und Nomos stellen Titel bei Booktex ein Angebot für auszugsweise e-Nutzung an Hochschulen wächst auf über 25.000 Titel Der Stuttgarter e-Vertriebsdienstleister Booktex hat Verträge mit den Verlagen De Gruyter und Nomos über die Aufnahme von Titeln auf der Plattform www.digitaler-semesterapparat.de geschlossen. Damit wächst die Zahl der Verlage, die über Booktex digitale Inhalte vertreiben, auf 24 und das Portfolio auf über 25.000 Titel. Digitaler Semesterapparat weiterlesen

OLG Köln: Titelschutz für Computerspiel „Farming Simulator 2013“ Urteil vom 28.11.2014 – 6 U 54/14

Zwischen den Titeln „Farming Simulator 2013“ und „Farm Simulator 2013“ für Computerspiele besteht bei unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft, Werkidentität und hoher Zeichenähnlichkeit unmittelbare Verwechslungsgefahr.

OLG Köln, Urteil vom 28.11.2014 – 6 U 54/14 – Farming Simulator 2013
Vorinstanz: Landgericht Köln, 81 O 110/13
MarkenG § 5 Abs. 3, § 15 Abs. 2

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OLG Köln: „Ich bin dann mal weg“ – Schutz eines bekannten Titels Urteil vom 05.12.2014 – 6 U 100/14

Leitsätze:

1. Bei einem Buchtitel kann regelmäßig davon ausgegangen werden, dass der Verlag Inhaber des Titelrechts und zur selbstständigen Geltendmachung des Anspruchs aus § 15 Abs. 4 MarkenG berechtigt ist. Bei der Prüfung des Verfügungsgrundes im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes kommt es daher auf die Kenntnis des Autors von der beanstandeten Verwendung des Titels nicht an.

2. Ein bekannter Titel im Sinn des § 15 Abs. 3 MarkenG ist anzunehmen, wenn er einem bedeutenden Teil des angesprochenen inländischen Publikums bekannt ist. Das Erreichen einer bestimmten Quote ist nicht erforderlich; daher ist es auch nicht erforderlich, exakte Zahlen mittels Demoskopie zu ermitteln und anzugeben. Die Tatsachen, aus denen sich die Bekanntheit des Titels ergibt, können allgemein geläufig und deshalb offenkundig im Sinn des § 291 ZPO sein.

3. Der Schutz eines bekannten Titels setzt nicht voraus, dass die beanstandete Bezeichnung titelmäßig im engeren Sinn gebraucht wird. Es genügt, wenn die angesprochenen Verkehrskreise sie gedanklich mit dem bekannten Titel verknüpfen.

4. Die Unterscheidungskraft eines bekannten Titels wird nur durch solche Verwendungen ähnlicher Bezeichnungen beeinträchtigt, bei denen diese entweder zeichenmäßig – etwa als Werktitel – verwendet wird oder zumindest in einer Weise, dass eine gedankliche Verknüpfung mit dem bekannten Titel hergestellt wird.

5. Bei der Verwendung des bekannten Titels eines Reiseberichts (hier: über eine Wanderung auf dem Jakobsweg) zur Bewerbung von Reiseleistungen liegt die Annahme einer gedanklichen Verknüpfung mit dem durch den Titel bezeichneten Buch nahe.

OLG Köln, Urteil vom 05.12.2014 – 6 U 100/14 – Ich bin dann mal weg
Vorinstanz: Landgericht Köln, 84 O 63/14
MarkenG § 15 Abs. 3

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OLG Köln: Kinderstube – Zur Verwechslungsgefahr zwischen Zeitschrift und Internetangebot Urteil vom 24.10.2014 – 6 U 211/13

Leitsätze:

1. Wird eine mit einem Titel einer Druckzeitschrift verwechslungsfähige Bezeichnung für einen Internetauftritt verwendet, so besteht grundsätzlich keine unmittelbare Verwechslungsgefahr, solange es sich nicht um einen bekannten Zeitschriftentitel handelt.

2. Zu den Voraussetzungen, unter denen die Bezeichnung eines Internetauftritts eine markenmäßige Verwendung eines geschützten Zeichens darstellt.

3. Liegen einem einheitlichen Unterlassungsantrag mehrere Ansprüche i.S.v. § 45 Abs. I 2 GKG zugrunde, ist der Streitwert für den Hauptanspruch festzusetzen und für die hilfsweise geltend gemachten Ansprüche angemessen zu erhöhen (Anschluss an BGH, Beschluss vom 12.09.2013 – I ZR 58/11). Hat die Klage in einem solchen Fall erst mit einem Hilfsantrag Erfolg, so ist der Kläger mit einem der Erhöhung entsprechenden Anteil an den Kosten zu beteiligen.

OLG Köln, Urteil vom 24.10.2014 – 6 U 211/13 – Kinderstube
Vorinstanz: Landgericht Köln, 84 O 112/13
MarkenG §§ 15 Abs. 2 u. 4, 14 Abs. 2 und 4

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