Kategorie-Archiv: Recht

Haftung bei Urheberrechtsverletzung durch Lehrer

Mit Urteil vom 09.05.2017 hat das Oberlan­desgericht Frankfurt am Main (OLG) das Land Hessen verpflichtet, die Veröffentlichung eines Cartoons mit schulbezogenem Inhalt eines deutschlandweit bekannten Cartoonisten auf ei­ner Schulhomepage zu unterlassen. Soweit er­sichtlich, hat sich erstmals ein Oberlandesge­richt konkret mit der Urheberrechtsverletzung durch Lehrer beschäftigt. Haftung bei Urheberrechtsverletzung durch Lehrer weiterlesen

Wann erlischt der Schutz eines Titels?

Entstehen von Titelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG

Titelschutz entsteht generell mit der Aufnahme der Benutzung des Titels und gegebenenfalls schon mit branchenüblichen Vorbereitungshandlungen. Vorverlegen kann man diesen Titelschutz durch Veröffentlichung einer Titeschutzanzeige.

Wann endet der Titelschutz meines Werkes?

Generell endet der Schutz eines Werktitels nach § 5 Abs. 3 MarkenG mit Aufgabe des Gebrauchs des Titel. Wann das der Fall ist, ist im Einzelfall zu entscheiden. Wann erlischt der Schutz eines Titels? weiterlesen

Titelschutz für Filmwerke

Filmtitel unterliegen klassischerweise dem Titelschutzrecht nach § 5 Abs. 3 MarkenG. Um Titelschutz für ein Filmwerk zu erlangen, muss der Titel allerdings ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft haben. Ein Titel wie „Das Automagazin“ für ein Serienformat mit dem Thema Auto wird also nicht als unterscheidungskräftig angesehen werden. Ein Titel wie Winnetou, selbst wenn er nur Winnetou I bzw. II bzw. III heisst, wird als unterscheidungskräftig angesehen. Dritte dürfen den Titel dann nicht für eigene Werke im selben Bereiche, als Filmtitel, verwenden. Lediglich die Wiederauführung eines gemeinfrei gewordenen Werks unter demselben Titel ist erlaubt. Titelschutz für Filmwerke weiterlesen

Panoramafreiheit von Kunstwerken

AIDA Kussmund
Die Panormafreiheit von Kunstwerken greift auch bei Kunstwerken die nicht ortsfest sind, dies bestätigte der Bundesgerichtshof in einem Urteil.

Die Panoramafreiheit von Kunstwerken bestätigte der Bundesgerichtshof in einem neuen Urteil. Der I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass auch nicht ortsfeste Kunstwerke unter die Panoramafreiheit fallen.  Ein Werk befindet sich im Sinne des Urheberrechtsgesetzes an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen, wenn es von Orten aus, die unter freiem Himmel liegen und für jedermann frei zugänglich sind, wahrnehmbar ist. Panoramafreiheit von Kunstwerken weiterlesen

Titelschutz v. Markenschutz

Oft werden wir gefragt: Was ist der Unterschied zwischen einem Titelschutz und einer eingetragenen Marke? Sollte ich zusätzliche eine Marke anmelden, um meine Werke besser zu schützen?

Was ist Titelschutz?

Dazu ist erst einmal zu definieren, was Titelschutz eigentlich ist. Werktitel nach § 5 Abs 3 MarkenG, und um die geht es beim Titelschutz, sind die „Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“.

Klassischerweise ist es also der Zeitschriftentitel wie BUNTE oder der Titel eines Musicals wie „Tanz der Vampire“, ein Filmtitel oder Musiktitel. Der Schutz des Titels gegen Nachahmung bzw. identische Übernahme von Dritten ist regelmäßig auf die Werkart beschränkt. Titelschutz v. Markenschutz weiterlesen

Urteil des BGH zur ARD Buffet Zeitschrift

Cover der zeitschrift ard buffet
In der bisherigen Form wird die Zeitschrift ARD Buffet nicht mehr erscheinen können. Der Bundesgerichtshof hat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Die Zeitschrift ARD Buffet, darf so wie bisher nicht mehr erscheinen, dies hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil festgestellt. Der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass eine öffentlich rechtliche Rundfunkanstalt nicht einem Verlag das Recht auf Nutzung einer geschützten Marke überlassen darf. Der Bundesgerichtshof hat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Urteil des BGH zur ARD Buffet Zeitschrift weiterlesen

Urheberrecht eines Werbetextes

Den Vergütungsanspruch bei unberechtigter Nutzung eines kurzen Textes hat das Landgericht Hamburg in einem Urteil festgelegt. Auch vergleichsweise kurze Wortschöpfungen oder solche in alltäglichen, technischen oder formalen Verwendungszusammenhängen sind grundsätzlich geschützt und können nicht ohne Genehmigung für Werbezwecke im Internet verwendet werden. Urheberrecht eines Werbetextes weiterlesen

Urheberrecht und Hyperlinks

Die Rechte des Urhebers wurden in einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs gestärkt. Es ging um die Frage, ob durch das Setzen eines Hyperlinks gegen das Urheberrecht verstoßen wird, und man dafür haftet. Die eindeutige Antwort: es kommt auf den Einzelfall an. Das Setzen eines Hyperlinks auf eine Website zu urheberrechtlich geschützten Werken, die ohne Erlaubnis des Urhebers auf einer anderen Website veröffentlicht wurden, stellt keine „öffentliche Wiedergabe“ dar, wenn dies ohne Gewinnerzielungsabsicht und ohne Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung der Werke geschieht. Werden diese Hyperlinks dagegen mit Gewinnerzielungsabsicht bereitgestellt, ist die Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung auf der anderen Website zu vermuten. Urheberrecht und Hyperlinks weiterlesen

Tagesschau App unzulässig

Logo Tagesschau App
Die Tagesschau App des Jahres 2011 wurde vom OLG Köln als „presseähnlich“ eingestuft und deshalb verboten. Geklagt hatten elf deutsche Verlagshäuser.

Die Tagesschau App ist, so wie sie im Jahr 2011 abrufbar war, unzulässig. Das hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln unter dem Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Hubertus Nolte entschieden und den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten untersagt, die Tagesschau App in dieser Form zu verbreiten oder verbreiten zu lassen. Damit hat die Unterlassungsklage von elf führenden deutschen Verlagshäusern weitgehend Erfolg. Tagesschau App unzulässig weiterlesen

Copyright und Content auf der Buchmesse

Copyright clearance Center
Copyright Clearance Center (CCC) und die Tochterunternehmen RightsDirect und Ixxus sind globale Marktführer in den Bereichen Content-Workflow, Dokumentenlieferung, Text- und Data-Mining und Lizenzlösungen für Tausende von Verlagen, Unternehmen und akademische Institutionen.

Die Frankfurter Buchmesse ist erneut eine Partnerschaft mit dem Copyright Clearance Center (CCC) eingegangen, um verschiedene Aspekte der Themenbereiche Copyright und Content weltweit abbilden zu können, die für Verlage von zentraler Bedeutung sind: Aspekte wie Gesetzgebung, Marktverschiebungen oder Lizenzierungsverfahren. CCC entwickelt globale Lizenzierungs- und Content-Lösungen, die das Copyright praktisch umsetzbar machen. „Es ist genauso wichtig, die veränderten Trends im Copyright zu verstehen wie alle anderen Marktbedingungen auch, denen sich Ihr Unternehmen ausgesetzt sieht. Die Frankfurter Buchmesse ist die beste Adresse, um hier auf der Höhe der Zeit zu bleiben“, sagt Michael Healy, Executive Director für Internationale Beziehungen vom CCC. Copyright und Content auf der Buchmesse weiterlesen