Kategorie-Archiv: Recht

Urheberrecht bei frei zugänglichen Bildern

Sitzungssaal Europäischer GerichtshofFrei zugängliche Bilder einer Website dürfen nicht ohne Zustimmung des Urhebers übernommen werden.  Auch wenn ein Foto im Internet frei zugänglich ist, kann es nicht ohne neue Zustimmung des Fotografen auf einer anderen Website veröffentlicht werden. Das bedeutet: Wer ohne Erlaubnis Bilder von anderen Webseiten auf seine Seite stellt, verletzt Urheberrecht – auch wenn er dabei die Quelle angibt. Das hat die zweite Kammer des  Europäischen Gerichtshoesf (EuGH) im Urteil vom 7. 8.2018 entschieden. (Az. C-161/17). Durch das Veröffentlichen des Bildes auf einer anderen Website wird die Fotografie einem neuen Publikum zugänglich gemacht, Urheberrecht bei frei zugänglichen Bildern weiterlesen

Anspruch auf Gegendarstellung

Logo wetten dass
Die Sendung gibt es nicht mehr, aber das Bundesverfassungsgericht musste sich noch in einem Verfahren damit befassen. Thomas Gottschalk wurde dabei ein Anspruch auf Gegendarstellung zugesprochen.

Einen Anspruch auf Gegendarstellung hat Thomas Gottschalk vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den „Spiegel“ durchgesetzt.  2013 hatte der „Spiegel“ über SChleichwerbung bei der Sendung „Wetten dass…“ berichtet. Vor der Veröffentlichung wollte Thomas Gottschalk dazu keine Stellungnahme abgeben. Trotz der Ablehnung hat Thomas Gottschalk einen Anspruch auf Gegendarstellung, so das BVerfG im Urteil (Az.: 1 BvR 840/15) vom 9.  April 2018 Anspruch auf Gegendarstellung weiterlesen

Titelschutz rechtlich durchsetzen

Auf Basis einer Titelschutzanzeigen in Verbindung mit dem tatsächlich erschienenen Werktitel kann man problemlos gegen andere identische oder ähnliche Titel vorgehen, sofern diese später erscheinen.

Rechtlich verankert sind Titelschutzanzeigen in § 5 Abs. 3 MarkenG. Bei Verletzung eines Titelrechts kann Unterlassung gem. § 15 Abs. 4 MarkenG geltend gemacht werden. Aber auch Schadenersatzansprüche kommen in Betracht. Schnell und effektiv kann man ein Titelschutzrecht im Rahmen einer so genannten einstweiligen Verfügung durchsetzen.

Der Kollege Remmertz aus München hat dies z.B. bereits erfolgreich auf Basis einer Titelschutzanzeige im Titelschutz-Magazin durchgesetzt:

„Auf Basis einer Titelschutzanzeige im Titelschutz-Magazin haben wir bereits erfolgreich eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg für unsere Mandantschaft erwirkt. Wir sind daher sehr zufrieden mit dem hier angebotenen Service und werden auch künftig wieder auf das Titelschutz-Magazin zur Veröffentlichung von Titelschutzanzeigen zurückgreifen. Dr. Frank Remmertz, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT Recht in München

Titelschutzanzeigen machen daher durchaus Sinn. Wir können daher sagen, dass die Titelschutzanzeigen im Titelschutz-Magazin rechtssicher sind.

In diesem Sinne wünschen wir viel Erfolg beim Schutz, Verkauf und Durchsetzung Ihrer Werktitel. Gerne stehen Ihnen auch unsere Anwälte der Kanzlei BREUER LEHMANN RECHTSANWÄLTE zur Verfügung wenn es darum geht, Ihre Rechte Dritten gegenüber durchzusetzen.

Schöpfungshöhe einer Wortfolge

Über die Schöpfungshöhe einer Wortfolge hat das Landgericht München ein endgütliges Urteil gefällt.  Eine Schaustellerin vom Oktoberfest beklagte die Verletzung ihrer Urheber- und Persönlichkeitsrechte durch die  Band „Die Orsons“.   Konkret geht es um das Stück “Schwung in die Kiste” von Die Orsons, das im Februar 2015 auf dem Album “What’s goes” veröffentlicht wurde. Schöpfungshöhe einer Wortfolge weiterlesen