Kategorie-Archiv: News

Urteil zur Störerhaftung einer Bewertungsplattform

Yelp Urteil zur StörerhaftungIn einem Urteil zur Störerhaftung wurde  das Bewertungsportal Yelp zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Das Oberlandesgericht München entschied zugunsten der ehemaligen Weltmeisterin im Bodybuilding, Renate Holland. Die Klage auf Unterlassung wurde eingereicht, weil nicht alle Bewertungen angezeigt wurden. Die Auswahl der Bewertungen erfolgte nach verschiedenen Kriterien durch eine Empfehlungssoftware. Durch das weglassen einiger Bewertungen wurden die drei Fittness-Studios insgesamt schlechter bewertet. Neben dem Schadenersatz, muss Yelp auch die Prozesskosten übernehmen. Außerdem müssen in Deutschland alle Bewertungen in die Gesamtwertung einfließen.

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Bundeskartellamt – Geldbuße gegen DuMont Mediengruppe

Das Bundeskartellamt hat Geldbußen in Höhe von insgesamt 16 Mio. Euro gegen die DuMont Mediengruppe GmbH & Co. KG, eine verantwort­liche Person und einen Rechtsanwalt verhängt. Dem Unternehmen wird vorgeworfen, eine ver­botene Gebietsabsprache mit der Gruppe Bon­ner General-Anzeiger getroffenen zu haben.
Die DuMont-Gruppe und die Gruppe Bonner General-Anzeiger hatten sich bereits im Dezem­ber 2000 darüber verständigt, dass sich jeweils einer der beiden Zeitungsverlage in der Region Bonn aus bestimmten, vereinbarten Gebieten weitgehend zurückzieht. Bundeskartellamt – Geldbuße gegen DuMont Mediengruppe weiterlesen

Titelschutz Magazin Juli 2018

Cover Titeslchutz Magazin Juli 2018Im Titelschutz Magazin Juli 2018 wurden 34 neue Titleschutzanzeigen veröffentlich. In der 44. Ausgabe des Titelschutz Magazins wird auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes hingewiesen.  Gegenstand der Klage war die Verwendung einer Fotografie für ein Referat und die ansclhießende Veröffentlichung auf der Homepage der Schule. Ohne Einwilligung des Fotografen verstößt das gegen das Urheberrecht. Titelschutz Magazin Juli 2018 weiterlesen

Drehstart zur Traumfabrik

Schauspieler Traumfabrik
as Team v.l.n.r.: Wilfried Hochholdinger, Emilia Schüle, Heiner Lauterbach, Dennis Mojen, Ken Duken, Regisseur Martin Schreier, Ellenie Sálvo Gonzáles
©Traumfabrik Babelsberg / Foto: Julia Terjung

Traumfabrik, heißt die deutsche Kinoproduktion, die unter der Regie von Martin Schreier,  im Studio Babelsberg entsteht. Tom Zickler und Christoph Fisser sind die Produzenten, das Drehbuch schrieb Arend Remmers. Traumfabrik ist der erste Film der neu gegründeten Produktionsfirma Traumfabrik Babelsberg und die erste Eigenproduktion nach über 20 Jahren für das Studio Babelsberg. Drehstart zur Traumfabrik weiterlesen

Titelschutz rechtlich durchsetzen

Auf Basis einer Titelschutzanzeigen in Verbindung mit dem tatsächlich erschienenen Werktitel kann man problemlos gegen andere identische oder ähnliche Titel vorgehen, sofern diese später erscheinen.

Rechtlich verankert sind Titelschutzanzeigen in § 5 Abs. 3 MarkenG. Bei Verletzung eines Titelrechts kann Unterlassung gem. § 15 Abs. 4 MarkenG geltend gemacht werden. Aber auch Schadenersatzansprüche kommen in Betracht. Schnell und effektiv kann man ein Titelschutzrecht im Rahmen einer so genannten einstweiligen Verfügung durchsetzen.

Der Kollege Remmertz aus München hat dies z.B. bereits erfolgreich auf Basis einer Titelschutzanzeige im Titelschutz-Magazin durchgesetzt:

„Auf Basis einer Titelschutzanzeige im Titelschutz-Magazin haben wir bereits erfolgreich eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg für unsere Mandantschaft erwirkt. Wir sind daher sehr zufrieden mit dem hier angebotenen Service und werden auch künftig wieder auf das Titelschutz-Magazin zur Veröffentlichung von Titelschutzanzeigen zurückgreifen. Dr. Frank Remmertz, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT Recht in München

Titelschutzanzeigen machen daher durchaus Sinn. Wir können daher sagen, dass die Titelschutzanzeigen im Titelschutz-Magazin rechtssicher sind.

In diesem Sinne wünschen wir viel Erfolg beim Schutz, Verkauf und Durchsetzung Ihrer Werktitel. Gerne stehen Ihnen auch unsere Anwälte der Kanzlei BREUER LEHMANN RECHTSANWÄLTE zur Verfügung wenn es darum geht, Ihre Rechte Dritten gegenüber durchzusetzen.