Kategorie-Archiv: Allgemein

DIN Normen unterliegen dem Urheberrecht

DIN Normen unterliegen dem Urheberrecht und dürfen nicht ohne Genehmigung im Internet veröffentlicht werden.  In einem Berufungsverfahren hat das Oberlandesgericht Hamburg ein Urteil des Landgerichts bestätigt.  Die amerikanische Organisation Public.Resource.Org hatte DIN Normen veröffentlicht und das Deutsche Institut für Normung (DIN e.V.) dagegen geklagt.  DIN Normen unterliegen dem Urheberrecht weiterlesen

Titelschutz Magazin Juni 2017

Titelschutz Magazin Juni 2017Das Titelschutz Magazin Juni 2017 steht auch als PDF Version zur Verfügung. In dem Magazin werden die 33 Titel veröffentlicht, die bereits auf der Homepage angekündigt sind. Außerdem berichten wird über die Sperrung des LuL.to Portals, vergebene Literaturpreise,  aktuelle Ausschreibungen für Verlage und Autoren und Seminare werden vorgestellt. Titelschutz Magazin Juni 2017 weiterlesen

Urheberrecht an ausgestellten Gemälden

Fotografierverbot im Museum
Nicht alles, was man sieht, darf man fotografieren und erst recht nicht im Internet veröffentlichen. Bei Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 €, hat das OLG Stuttgart untersagt Fotografien in der Mediendatenbank Wikimedia Commons, zu veröffentlichen.

Zum Urheberrecht an ausgestellten Gemälden hat das Oberlandesgericht Stuttgart ein Urteil gefällt. Mit Androhung eines Ordnungsgeldes wurde es dem Beklagten untersagt, Fotografien von Ausstellungsobjekten in Wikipedia zu veröffentlichen. Aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Urteils wurde die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Urheberrecht an ausgestellten Gemälden weiterlesen

Titelschutz für Filmwerke

Filmtitel unterliegen klassischerweise dem Titelschutzrecht nach § 5 Abs. 3 MarkenG. Um Titelschutz für ein Filmwerk zu erlangen, muss der Titel allerdings ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft haben. Ein Titel wie „Das Automagazin“ für ein Serienformat mit dem Thema Auto wird also nicht als unterscheidungskräftig angesehen werden. Ein Titel wie Winnetou, selbst wenn er nur Winnetou I bzw. II bzw. III heisst, wird als unterscheidungskräftig angesehen. Dritte dürfen den Titel dann nicht für eigene Werke im selben Bereiche, als Filmtitel, verwenden. Lediglich die Wiederauführung eines gemeinfrei gewordenen Werks unter demselben Titel ist erlaubt. Titelschutz für Filmwerke weiterlesen

Panoramafreiheit von Kunstwerken

AIDA Kussmund
Die Panormafreiheit von Kunstwerken greift auch bei Kunstwerken die nicht ortsfest sind, dies bestätigte der Bundesgerichtshof in einem Urteil.

Die Panoramafreiheit von Kunstwerken bestätigte der Bundesgerichtshof in einem neuen Urteil. Der I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass auch nicht ortsfeste Kunstwerke unter die Panoramafreiheit fallen.  Ein Werk befindet sich im Sinne des Urheberrechtsgesetzes an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen, wenn es von Orten aus, die unter freiem Himmel liegen und für jedermann frei zugänglich sind, wahrnehmbar ist. Panoramafreiheit von Kunstwerken weiterlesen

Titelschutz v. Markenschutz

Oft werden wir gefragt: Was ist der Unterschied zwischen einem Titelschutz und einer eingetragenen Marke? Sollte ich zusätzliche eine Marke anmelden, um meine Werke besser zu schützen?

Was ist Titelschutz?

Dazu ist erst einmal zu definieren, was Titelschutz eigentlich ist. Werktitel nach § 5 Abs 3 MarkenG, und um die geht es beim Titelschutz, sind die „Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“.

Klassischerweise ist es also der Zeitschriftentitel wie BUNTE oder der Titel eines Musicals wie „Tanz der Vampire“, ein Filmtitel oder Musiktitel. Der Schutz des Titels gegen Nachahmung bzw. identische Übernahme von Dritten ist regelmäßig auf die Werkart beschränkt. Titelschutz v. Markenschutz weiterlesen

Auskunftsanspruch nach PresseG

Ein presserechtlichter Auskunftsanspruch kann auch gegenüber einem privaten Unternehmen bestehen. Voraussetzung dafür ist, dass das Unternehmen durch die öffentliche Hand beherrscht wird.  Dem Verdacht einer verdeckten Wahlkampffinanzierung wollte ein Journalist nach gehen und verlangte von einer Aktiengesellschaft Auskunft. Der BGH entschied, dass dem Journalisten diese Auskunft nicht verweigert werden kann. Auskunftsanspruch nach PresseG weiterlesen