Alle Beiträge von Volker Lehmann

Wann erlischt der Schutz eines Titels?

Entstehen von Titelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG

Titelschutz entsteht generell mit der Aufnahme der Benutzung des Titels und gegebenenfalls schon mit branchenüblichen Vorbereitungshandlungen. Vorverlegen kann man diesen Titelschutz durch Veröffentlichung einer Titeschutzanzeige.

Wann endet der Titelschutz meines Werkes?

Generell endet der Schutz eines Werktitels nach § 5 Abs. 3 MarkenG mit Aufgabe des Gebrauchs des Titel. Wann das der Fall ist, ist im Einzelfall zu entscheiden. Wann erlischt der Schutz eines Titels? weiterlesen

Titelschutz für Filmwerke

Filmtitel unterliegen klassischerweise dem Titelschutzrecht nach § 5 Abs. 3 MarkenG. Um Titelschutz für ein Filmwerk zu erlangen, muss der Titel allerdings ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft haben. Ein Titel wie „Das Automagazin“ für ein Serienformat mit dem Thema Auto wird also nicht als unterscheidungskräftig angesehen werden. Ein Titel wie Winnetou, selbst wenn er nur Winnetou I bzw. II bzw. III heisst, wird als unterscheidungskräftig angesehen. Dritte dürfen den Titel dann nicht für eigene Werke im selben Bereiche, als Filmtitel, verwenden. Lediglich die Wiederauführung eines gemeinfrei gewordenen Werks unter demselben Titel ist erlaubt. Titelschutz für Filmwerke weiterlesen

Titelschutz v. Markenschutz

Oft werden wir gefragt: Was ist der Unterschied zwischen einem Titelschutz und einer eingetragenen Marke? Sollte ich zusätzliche eine Marke anmelden, um meine Werke besser zu schützen?

Was ist Titelschutz?

Dazu ist erst einmal zu definieren, was Titelschutz eigentlich ist. Werktitel nach § 5 Abs 3 MarkenG, und um die geht es beim Titelschutz, sind die „Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“.

Klassischerweise ist es also der Zeitschriftentitel wie BUNTE oder der Titel eines Musicals wie „Tanz der Vampire“, ein Filmtitel oder Musiktitel. Der Schutz des Titels gegen Nachahmung bzw. identische Übernahme von Dritten ist regelmäßig auf die Werkart beschränkt. Titelschutz v. Markenschutz weiterlesen

Selfpublishing: Bücher und Zeitschriften veröffentlichen

Sie haben eine tolle Idee für ein Buch, eine Zeitschrift oder ein eBook? Der Titel steht schon in etwa und die Fertigstellung des Werkes steht bevor? Dann können Sie sich schon mal über eine Titelschutzanzeige den Buchtitel absichern. Der Inhalt ist regelmäßig als Textwerk über das Urheberrecht geschützt. Dieses können Sie einfach und schnell über unseren Prioritätsnachweis dokumentieren.

Jetzt benötigen Sie „nur noch“ einen Verlag, der Ihr Werk auch ansprechend veröffentlicht. Will man nicht an große Verlage herantreten sondern die Veröffentlichung mehr oder weniger in Eigenregie übernehmen, so bietet sich das so genannte Self-Publishing an.

Info: „Selbstverlag (auch: Eigenverlag, Self-publishing) bezeichnet die Herausgabe eines Buchs oder anderer Publikationen durch einen Autor selbst, der damit zum Selbstverleger (auch: Self-publisher) wird.“ (Wikipedia). So haben Sie maximale Kontrolle über den Inhalt Ihres Werkes und natürlich auch über die Vertriebswege.

Informationen zum Thema Self-Publishing finden Sie z.B. auf der sehr umfangreichen Webseite der Selfpublisher-Bibel.

Auf der Webseite von BLURB (Partnerlink) kann man hervorragend den eigenen Buchtitel veröffentlichen. Das Portal stellt hierzu verschiedene Tools zur Verfügung. Kostenlose Tools wie auch Lösungen von Adobe® InDesign® oder Lightroom® werden hier unterstützt. Layoutvorlagen gibt es ebenfalls in Hülle und Fülle. Als Verkaufsplattformen stehen im Nachgang BLURB selber sowie Amazon, der iBook-Store von Apple sowie andere Verkaufsplattformen bereit. So sollte rasch eine hohe Reichweite für Ihr Buch erreicht werden.

Spiegel Beststeller Belletristik 2014

1. Kenn Follet – Kinder der Freiheit
2. Kann Weiler – Das Pubertier
3. Jonas Jonasson – Die Analphabetin, die rechnen konnte
4. Frank Schätzing – Breaking News
5. Sebastian Fitzek – Passagier 23
6. Nele Neuhaus – Die Lebenden und die Toten
7. Simon Beckett – Der Hof
8. Volker Klüpfel – Grimmbart: Kluftingers neuer Fall
9. Donna Tartt – Der Distelfink
10. Kerstin Gier – Das zweite Buch der Träume

Quelle: www.spiegel.de

Titelschutz auch für Teile einer Zeitung / Zeitschrift: Kolumne

Titelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG kann nach der Rechtsprechung nicht nur für ganze Zeitungen und / oder Zeitschriften erworben werden, sondern auch für Teile der Zeitungen und / oder Zeitschriften. Typscherweise trifft dies z.B. auf Kolumnen zu, wenn sie denn entsprechend regelmäßig erscheinen, vom übrigen Text eine gewisse Verselbständigung durch Hervorhebung erfahren und unterscheidungskräftig sind. Der Bundesgerichtshof hat den Titelschutz für Kolumnen nun auch anerkannt.

a) Titelschutz kann auch der Bezeichnung einer regelmäßig nur wenige Absätze umfassenden Kolumne zukommen, die zu einem bestimmten Themengebiet in einer Zeitung oder Zeitschrift erscheint.
b) Bei schutzfähigen Titeln für Teile einer Zeitung oder Zeitschrift kommt es für die Frage der Verwechslungsgefahr maßgeblich auch auf Form und Inhalt der medialen Einbettung der angegriffenen Bezeichnung an, wobei unter anderem die typische Art der Präsentation der Beiträge (z.B. nur Text oder auch Bilder) erheblich ist.

aus den Gründen: Titelschutz auch für Teile einer Zeitung / Zeitschrift: Kolumne weiterlesen

Titelschutz für APPS nach § 5 Abs. 3 MarkenG

Ja, aber…

Das OLG Köln und das LG Hamburg haben in den vergangenen Monaten dazu Stellung genommen, inwieweit Titelschutz nach § 5 Abs. 3 Markengesetz auch für Titel von APPs besteht.

Grundsätzlich wird hier Titelschutz für APPs bejaht: „Die Bezeichnung einer App ist grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des § 5 III MarkenG fähig.“ (Leitsatz 1)

„Entgegen der Ansicht der Kl. stellt auch eine App ein titelschutzfähiges Werk iSd § 5 III MarkenG dar.

Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (BGHZ 121, 157; BGH, GRUR 1993, 767 [768] – Zappel-Fisch; BGHZ 135, 278; BGH, GRUR 1998, 155 – Power Point; BGH, GRUR 2012, 1265 – stimmt’s?). Neben den explizit in § 5 III MarkenG genannten Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken und Bühnenwerken erwähnt die Regelung auch die sonstigen vergleichbaren Werke. Damit ist nicht abschließend bestimmt, welche Werke Titelschutz genießen können. Charakteristisch ist jedenfalls eine eigenständige geistige Leistung, die sich in dem Werk verkörpert (BGH, GRUR 2005, 959 [960] – FACTS II). Titelschutz für APPS nach § 5 Abs. 3 MarkenG weiterlesen