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Schöpfungshöhe einer Wortfolge

Über die Schöpfungshöhe einer Wortfolge hat das Landgericht München ein endgütliges Urteil gefällt.  Eine Schaustellerin vom Oktoberfest beklagte die Verletzung ihrer Urheber- und Persönlichkeitsrechte durch die  Band „Die Orsons“.   Konkret geht es um das Stück “Schwung in die Kiste” von Die Orsons, das im Februar 2015 auf dem Album “What’s goes” veröffentlicht wurde. Schöpfungshöhe einer Wortfolge weiterlesen

Marke im Buchtitel

Cover Marke im BuchtitelEine bekannte Marke im Buchtitel, kann verkaufsfördernd sein. Nur wenn es die Marke eines Dritten ist, kann es auch teuer werden. Das Oberlandesgericht Hamburg hat ein Urteil des Landgerichts Hamburg bestätigt und die Verwendung einer Unionsmarke im Buchtitel verboten. Auch der Untertitel „unabhängig recherchiert, nicht vom Hersteller beinflusst“ konnte das Gericht nicht überzeugen. Die Revision wurde nicht zugelassen, Marke im Buchtitel weiterlesen

Ermittlungen bei Urheberrechtsverletzungen

Urheberrechtsverletzungen werden nicht immer durch die Staatsanwaltschaften bis zum Ende verfolgt. Besonders wenn die Urheberrechtsverletzungen durch Anbieter im Ausland erfolgen. In einem Klageerzwingungsverfahren hat das OLG  Bremen  die Aufnahmen von Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Bremen angeordnet.  Ermittlungen bei Urheberrechtsverletzungen weiterlesen

Schöpfungshöhe bei Zeichnungen

Urteil LG frankfurt
Zeichnungen, Gemälde, Stiche oder Plastiken sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Es gelten geringe Anforderungen nach den Grundsätzen der sogenannten „kleinen Münze“. Danach ist ausreichend, dass die Zeichnung über ein gewisses Mindestmaß an Individualität verfügt.

Eine Zeichnung, die nach einer Fotografie angefertigt wird, erfüllt nicht die Anforderungen zum Schutz nach dem UrhG.  Nach den Grundsätzen der „kleinen Münze“ gelten für Zeichnungen, Gemälde, Stiche oder Plastiken geringere Anforderungen für den Schutz nach  UrhG. In einem Urteil vom 14. September 2017 hat das Landgericht Frankfurt zur erforderlichen Schöpfungshöhe ein Urteil gefällt. Schöpfungshöhe bei Zeichnungen weiterlesen

Reicht E-mail-Adresse als Anschrift?

Urteil zur e-mail-Adresse
Über ein Urteil zur Herausgabe von Adressdaten hat das OLG Frankfurt die Revision zugelassen. Geklärt werden sollte in dem Urteil ob neben der E-Mai-Adresse auch IP-Nummer und Telefonnummer mitgeteilt werden müssen.

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit einem im September veröffent­lichten Ur­teil YouTube und Google verpflichtet, die E-Mail-Adresse ihrer Nutzer im Fall einer Urheberrechtsverletzung bekanntzugeben. Zu­gleich hat es festgestellt, dass über die Telefon­nummer und die zugewiesene IP –
Adres­se kei­ne Aus­kunft zu erteilen ist.  Reicht E-mail-Adresse als Anschrift? weiterlesen