Alle Beiträge von JB

DIN Normen unterliegen dem Urheberrecht

DIN Normen unterliegen dem Urheberrecht und dürfen nicht ohne Genehmigung im Internet veröffentlicht werden.  In einem Berufungsverfahren hat das Oberlandesgericht Hamburg ein Urteil des Landgerichts bestätigt.  Die amerikanische Organisation Public.Resource.Org hatte DIN Normen veröffentlicht und das Deutsche Institut für Normung (DIN e.V.) dagegen geklagt.  DIN Normen unterliegen dem Urheberrecht weiterlesen

AdBlocker verstoßen nicht gegen das Urheberrecht

Logo AdBlock PlusIn drei Parallelverfahren hat das Oberlandesgericht München über die wettbewerbs-, kartell- und urheberrechtliche Zulässigkeit von AdBlockern geurteilt.  In allen drei Fällen hat das OLG München die Berufung der Kläger abgewiesen. Wegen einer abweichenden Entscheidung des OLG Köln zu den wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen wurde aber die Revision zugelassen. AdBlocker verstoßen nicht gegen das Urheberrecht weiterlesen

Titelschutz Magazin Juni 2017

Titelschutz Magazin Juni 2017Das Titelschutz Magazin Juni 2017 steht auch als PDF Version zur Verfügung. In dem Magazin werden die 33 Titel veröffentlicht, die bereits auf der Homepage angekündigt sind. Außerdem berichten wird über die Sperrung des LuL.to Portals, vergebene Literaturpreise,  aktuelle Ausschreibungen für Verlage und Autoren und Seminare werden vorgestellt. Titelschutz Magazin Juni 2017 weiterlesen

Urheberrecht an ausgestellten Gemälden

Fotografierverbot im Museum
Nicht alles, was man sieht, darf man fotografieren und erst recht nicht im Internet veröffentlichen. Bei Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 €, hat das OLG Stuttgart untersagt Fotografien in der Mediendatenbank Wikimedia Commons, zu veröffentlichen.

Zum Urheberrecht an ausgestellten Gemälden hat das Oberlandesgericht Stuttgart ein Urteil gefällt. Mit Androhung eines Ordnungsgeldes wurde es dem Beklagten untersagt, Fotografien von Ausstellungsobjekten in Wikipedia zu veröffentlichen. Aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Urteils wurde die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Urheberrecht an ausgestellten Gemälden weiterlesen

Haftung bei Urheberrechtsverletzung durch Lehrer

Mit Urteil vom 09.05.2017 hat das Oberlan­desgericht Frankfurt am Main (OLG) das Land Hessen verpflichtet, die Veröffentlichung eines Cartoons mit schulbezogenem Inhalt eines deutschlandweit bekannten Cartoonisten auf ei­ner Schulhomepage zu unterlassen. Soweit er­sichtlich, hat sich erstmals ein Oberlandesge­richt konkret mit der Urheberrechtsverletzung durch Lehrer beschäftigt. Haftung bei Urheberrechtsverletzung durch Lehrer weiterlesen

Panoramafreiheit von Kunstwerken

AIDA Kussmund
Die Panormafreiheit von Kunstwerken greift auch bei Kunstwerken die nicht ortsfest sind, dies bestätigte der Bundesgerichtshof in einem Urteil.

Die Panoramafreiheit von Kunstwerken bestätigte der Bundesgerichtshof in einem neuen Urteil. Der I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass auch nicht ortsfeste Kunstwerke unter die Panoramafreiheit fallen.  Ein Werk befindet sich im Sinne des Urheberrechtsgesetzes an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen, wenn es von Orten aus, die unter freiem Himmel liegen und für jedermann frei zugänglich sind, wahrnehmbar ist. Panoramafreiheit von Kunstwerken weiterlesen

Auskunftsanspruch nach PresseG

Ein presserechtlichter Auskunftsanspruch kann auch gegenüber einem privaten Unternehmen bestehen. Voraussetzung dafür ist, dass das Unternehmen durch die öffentliche Hand beherrscht wird.  Dem Verdacht einer verdeckten Wahlkampffinanzierung wollte ein Journalist nach gehen und verlangte von einer Aktiengesellschaft Auskunft. Der BGH entschied, dass dem Journalisten diese Auskunft nicht verweigert werden kann. Auskunftsanspruch nach PresseG weiterlesen