OLG Hamburg: Titel einer Zeitschrift und Markenverletzung Urteil vom 12.05.2016 – 3 U 129/14

Leitsätze

1. Die markenmäßige Verwendung eines als markenverletzend angegriffenen Werktitels setzt voraus, dass dieser Titel für ein periodisch erscheinendes Werk verwendet wird und bekannt ist.

2. Der Titel einer Zeitschrift, von der bislang nur wenige Ausgaben erschienen sind, so dass nicht festgestellt werden kann, dass der Titel der Zeitschrift bekannt ist, wird nur titel- und nicht markenmäßig verwendet.

3. Ist eine Klagemarke für „Druckereierzeugnisse, nämlich romantische Belletristik (einschließlich Liebesromane)“ geschützt, so besteht schon mangels Warenähnlichkeit keine Verwechslungsgefahr mit einer identischen Bezeichnung, die als Titel für eine periodisch erscheinende Frauenzeitschrift verwendet wird. Aus dem Umstand, dass beide Arten von Druckereierzeugnissen letztlich der Unterhaltung der Leser(innen) dienen, ergibt sich keine Warenähnlichkeit.

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg 3. Zivilsenat, Urteil vom 12.05.2016, 3 U 129/14
§ 4 MarkenG, § 5 Abs 3 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 3 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG, § 4 Nr 3 Buchst a UWG, § 4 Nr 3 Buchst b UWG, § 4 Nr 9 Buchst a UWG 2008, § 4 Nr 9 Buchst b UWG 2008
Verfahrensgang: vorgehend LG Hamburg, 8. Juli 2014, Az: 406 HKO 71/14

OLG Hamburg: Titel einer Zeitschrift und Markenverletzung Urteil vom 12.05.2016 – 3 U 129/14 weiterlesen

Deutscher Buchpreis Longlist 2016

Deutscher Buchpreis Longlist 2016
Die nominierten für den Deutschen Buchpreis stehen fest, die Jury hat die 20 Titel bekannt gegeben, die auf der Longlist 2016 stehen.

Die nominierten Titel für den Deutschen Buchpreis 2016 stehen fest: Die Jury hat 20 Romane für die Longlist 2016 ausgewählt. Die sieben Jurymitglieder haben seit Ausschreibungsbeginn 178 Titel gesichtet, die zwischen Oktober 2015 und dem 20. September 2016 erschienen sind oder noch erscheinen. Deutscher Buchpreis Longlist 2016 weiterlesen

Shortlist Deutsche Wirtschaftsbuchpreis 2016

Zehn Bücher haben es auf die Shortlist zum Deutsche Wirtschaftsbuchpreis geschafft, der von dem Handelsblatt, der Frankfurter Buchmesse und der Investmentbank Goldman Sachs seit zehn Jahren vergeben wird.
Zehn Bücher haben es auf die Shortlist zum Deutschen Wirtschaftsbuchpreis geschafft, der von dem Handelsblatt, der Frankfurter Buchmesse und der Investmentbank Goldman Sachs seit zehn Jahren vergeben wird.

Der heißumkämpfte Deutsche Wirtschaftsbuchpreis „Wirtschaft verstehen“ wird am 21. Oktober in Frankfurt auf der Frankfurter Buchmesse verliehen. Der Gewinner bekommt 10.000 Euro. Die Verlage konnten die Bücher, die von Oktober des letzten Jahres bis September diesen Jahres erstmalig veröffentlicht wurden einreichen. Zehn Bücher haben es auf die Shortlist zum Deutschen Wirtschaftsbuchpreis geschafft, der von dem Handelsblatt, der Frankfurter Buchmesse und der Investmentbank Goldman Sachs seit zehn Jahren vergeben wird. Shortlist Deutsche Wirtschaftsbuchpreis 2016 weiterlesen

Studie zum Urheberrecht

Die Studie zum Urheberrecht ist in der Schriftenreihe „Ordnungspolitische Perspektiven“ des Düsseldorf Institute of Competition Economics erschienen. Sie ist vom Bundesministerium für Bildung und Forschung in Auftrag gegeben worden.
Die Studie zum Urheberrecht ist in der Schriftenreihe „Ordnungspolitische Perspektiven“ des Düsseldorf Institute of Competition Economics erschienen. Sie ist vom Bundesministerium für Bildung und Forschung in Auftrag gegeben worden.

Eine Änderung des Urheberrechts für wissenschaftliche Publikationen bringt für die Verlagsbranche keine finanziellen Risiken. Das zeigt eine vom Bundesbildungsministerium beauftragte Studie zum Urheberrecht. Die Studie ist in der Schriftenreihe „Ordnungspolitische Perspektiven“ des Düsseldorf Institute of Competition Economics erschienen. Studie zum Urheberrecht weiterlesen